Freitag, 17. Mai 2024

EU
Beratung der Innenminister zu Lampedusa ohne Ergebnis

Bundesinnenministerin Faeser hat mit ihren Amtskollegen aus Spanien, Italien und Frankreich über die aktuelle Situation auf der italienischen Insel Lampedusa beraten. Die Telefonkonferenz, an der laut Ministerium auch EU-Innenkommissarin Johansson teilnahm, brachte jedoch kein konkretes Ergebnis. Das Gespräch werde am Montag fortgesetzt, hieß es aus Berlin.

19.09.2023
    Migranten kommen am 16.9. mit einem Boot im Hafen der italienischen Insel Lampedusa an.
    Migranten kommen am 16.9. mit einem Boot im Hafen der italienischen Insel Lampedusa an. (AP / dpa / LaPresse / Cecilia Fabiano)
    Faeser hat nach Angaben ihres Sprechers betont, "dass sich Deutschland immer solidarisch gezeigt hat und dies auch weiter tun wird". Außerdem habe sie humanitäre Unterstützung Deutschlands zur Versorgung der Schutz suchenden Menschen angeboten. "Einigkeit bestand darin, dass Tunesien die Verpflichtungen aus den Vereinbarungen mit der Europäischen Union einhalten muss, um lebensgefährliche Überfahrten über das Mittelmeer zu verhindern."

    Von der Leyen am Sonntag auf Lampedusa

    Deutschland werde seiner humanitären Verantwortung durch die Aufnahme und Versorgung einer großen Zahl von Geflüchteten gerecht, betonte der Sprecher. Auf der italienischen Insel Lampedusa waren in dieser Woche Tausende Flüchtlinge eingetroffen. Das Aufnahmelager ist überfüllt, die Zahl der Flüchtlinge übersteigt die Zahl der Einwohner der Insel.
    Italiens Ministerpräsidentin Meloni verlangt Hilfen von der Europäischen Union, um Migranten an der Überquerung des Mittelmeers zu hindern. Sie forderte unter anderem eine Seeblockade Nordafrikas.
    In einer Videobotschaft anlässlich der dramatischen Lage auf der Insel Lampedusa erklärte Meloni, notfalls müssten die Boote mit Hilfe der Marine am Ablegen gehindert werden. Sie hatte im Wahlkampf versprochen, die Migration über das Mittelmeer einzudämmen. Die Rechtspopulistin steht daher innenpolitisch unter Druck. Meloni lud in ihrer Videobotschaft EU-Kommissionspräsidentin von der Leyen nach Lampedusa ein, "um sich den Ernst der Lage, in der wir uns befinden, bewusst zu machen." Die Kommissionspräsidentin nahm die Einladung an. Am Sonntag wollen Meloni und von der Leyen zusammen Lampedusa besuchen.
    Diese Nachricht wurde am 16.09.2023 im Programm Deutschlandfunk gesendet.