Rot-grün-rote Sondierungen
Berlin: Fraktionsspitze der Linken distanziert sich von Vanessa Emde

Die Fraktionsspitze der Berliner Linkspartei geht auf Distanz zur umstrittenen Neuköllner Abgeordneten Emde.

    Elif Eralp steht während einer Wahlkampfveranstaltung mit erhobener Faust auf der Bühne. Vor ihr steht Publikum mit Bannern und Flaggen.
    Die Linke - Wie regierungsfähig ist die Partei? (AFP / Odd Andersen )
    Der Fraktionsvorsitzende Schulze erklärte, man müsse feststellen, dass die Abgeordnete nicht mit der Partei kooperiere. Eine gemeinsame Arbeitsgrundlage sei nicht gegeben. Bei der Sitzung des Fraktionsvorstands am kommenden Dienstag solle über das weitere Vorgehen beraten werden. Dazu werde man auch Emde einladen. Für einen möglichen Ausschluss aus der Fraktion wäre eine Zweidrittelmehrheit aller Linken-Abgeordneten nötig. Außerdem gelten bestimmte Fristen.
    Die Politikerin ist wegen ihrer Äußerungen zum Existenzrecht Israels umstritten, die sie zuletzt noch einmal wiederholt hat. Im Wahlkampf hatte Emde stark auf das Thema Solidarität mit Palästina gesetzt. Die Linkspartei in Berlin steht insgesamt wegen des Vorwurfs unter Druck, israelfeindliche Positionen in ihren Reihen zu tolerieren.
    Diese Nachricht wurde am 16.10.2026 im Programm Deutschlandfunk gesendet.