"Kein Existenzrecht für Staaten"
Berliner Linke vertagen Entscheidung über Abgeordnete Emde

Die Berliner Linke hat eine Entscheidung über ihre Parlamentarierin im Abgeordnetenhaus, Emde, erneut vertagt.

    Vanessa Emde (Die Linke) kommt im Berliner Abgeordnetenhaus zur Fraktionssitzung ihrer Partei.
    Vanessa Emde, Die Linke (picture alliance / dpa / Soeren Stache)
    Ein Sprecher teilte nach einer Fraktionssitzung mit, man sehe weiterhin keine gemeinsame Arbeitsgrundlage mit ihr. Es werde nun in den Parteigremien über das weitere Vorgehen beraten. Emde hatte an der Sitzung teilgenommen. Ein vor einer Woche geplantes Gespräch mit der Abgeordneten kam nicht zustande, weil sich Emde krankmeldete.
    Die Parlamentarierin aus Berlin-Neukölln hatte unter anderem erklärt, dass es kein Existenzrecht für Staaten gebe, sondern nur für Menschen. Diese und weitere Äußerungen zogen breite Kritik nach sich, die bis zum Vorwurf des Antisemitismus reichten. Auch die Gespräche mit SPD und Grünen über die Bildung einer Landesregierung in Berlin sind davon überschattet.
    Diese Nachricht wurde am 27.10.2026 im Programm Deutschlandfunk gesendet.