Montag, 13. Mai 2024

Internationale Reaktionen auf iranischen Angriff
Scholz: "Weitere Eskalation vermeiden"

Die iranische Attacke auf Israel löst international Besorgnis aus. Die G7-Staats- und Regierungschefs verurteilten den iranischen Angriff einhellig. Bundeskanzler Scholz rief alle Konfliktparteien zur Zurückhaltung auf.

14.04.2024
    Bundeskanzler Olaf Scholz steht im Anzug draußen vor einem Mikrofon. Im Hintergrund sieht man verschwommen eine Reihe von Hochhäusern.
    Bundeskanzler Olaf Scholz gibt während seiner China-Reise ein Statement zur Situation in Israel ab. (picture alliance / dpa / Michael Kappeler)
    Scholz sagte am Rande seines China-Besuchs in Chongqing, es müsse alles dafür getan werden, dass es nicht zu einer weiteren Eskalation komme. Man könne nur alle warnen, insbesondere den Iran, so weiterzumachen. Er betonte erneut die deutsche Solidarität mit Israel. Bundesaußenministerin Baerbock sagte nach einer Sitzung des Krisenstabes im Auswärtigen Amt, der Iran habe den Nahen Osten an den Rand des Abgrunds geführt. Israel habe gezeigt, dass es stark sei und sich verteidigen könne, während der Teheran isoliert sei.

    G7 rufen zur Zurückhaltung auf

    Auch die G7-Staats- und Regierungschefs verurteilten den iranischen Angriff und riefen zur Zurückhaltung auf. Dies teilte EU-Ratspräsident Michel nach einer Schaltkonferenz am späten Nachmittag mit. Entscheidend für die Entwicklung im Nahen Osten werde es nun sein, den Krieg im Gazastreifen so schnell wie möglich zu beenden. Hier müsse es eine sofortige Waffenpause geben.
    US-Präsident Biden telefonierte am Morgen mit dem israelischen Regierungschef Netanjahu und sicherte ihm die unerschütterliche Unterstützung seines Landes für die Sicherheit Israels zu. In einer Erklärung des Weißen Hauses hieß es später, die USA wollten weder eine Eskalation noch Krieg mit dem Iran.
    Auf israelischen Antrag soll heute außerdem der UNO-Sicherheitsrat zusammenkommen. Der Generalsekretär der Vereinten Nationen, Guterres, äußerte sich zutiefst beunruhigt über die Gefahr einer Eskalation in der gesamten Region. Saudi-Arabien und der Oman riefen alle Seiten zur Zurückhaltung auf. Ähnliche Signale kamen aus Russland und China. Ägypten betonte, es stehe im direkten Kontakt mit allen Konfliktparteien und versuche, die Lage zu entschärfen.

    EU und zahlreiche Staaten verurteilen iranischen Angriff

    EU-Kommissionspräsidentin von der Leyen forderte den Iran auf, seine Attacken sofort einzustellen. Alle Beteiligten müssten von einer weiteren Eskalation absehen und daran arbeiten, die Stabilität in der Region wiederherzustellen, schrieb sie bei X. Der britische Premierminister Sunak erklärte, sein Land werde sich weiter für die Sicherheit Israels und aller regionalen Partner - "einschließlich Jordaniens und des Irak" - einsetzen.
    Die französische Regierung sprach von einer neuen Stufe der "Destabilisierung". Außenminister Séjourné kritisierte, Teheran gehe damit "das Risiko einer militärischen Eskalation ein". Auch Japan äußerte sich zutiefst besorgt. Der ukrainische Präsident Selenskyj forderte eine "geeignete Antwort". Er erklärte, die Aktionen des Irans bedrohten die gesamte Region und die Welt.
    Diese Nachricht wurde am 14.04.2024 im Programm Deutschlandfunk gesendet.