Donnerstag, 28. März 2024

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Bundesinnenminister Thomas de Maizière
"Gewalt gegen Asylbewerber wird von Hassmails und Gossensprache begleitet"

Bundesinnenminister Thomas de Maizière sieht die Gefahr, dass mit den Flüchtlingen auch "Terroristen" nach Deutschland kommen könnten. Handfester als die mögliche Gefahr, die von Flüchtlingen ausgehen könnten, ist die Gewalt gegen Flüchtlinge: De Maizière beklagte hier eine deutlich Zunahme an Straftaten. Vor wenigen Tagen hatte er bei beiden Themen noch andere Schwerpunkte gesetzt.

09.10.2015
    Bundesinnenminister Thomas de Maiziere (CDU) spricht am 02.10.2015 in einem Konferenzraum im BKA in Wiesbaden (Hessen) auf einer Pressekonferenz und ist dabei im Sucherbild einer Fernsehkamera zu sehen.
    Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) im BKA in Wiesbaden (picture alliance / dpa / Fredrik von Erichsen)
    Der CDU-Politiker sagte den Zeitungen der Funke-Mediengruppe in Essen: "Wir haben einen massiven Anstieg fremdenfeindlicher Übergriffe auf Asylbewerber." Nach seinen Worten gab es in diesem Jahr bereits mehr als 490 Straftaten gegen Asylbewerberunterkünfte. Zwei Drittel der Tatverdächtigen seien "Bürger aus der Region, die sich bisher nichts zu Schulden kommen ließen". Dieser Zuwachs an Menschen, die Gewalt anwenden, sei besorgniserregend. De Maizière zufolge wird die Gewalt gegen Asylbewerber begleitet von "Hassmails, von Beleidigungen, von einer Gossensprache". Er ergänzt: "Wir müssen darum kämpfen, dass man bestimmte Dinge einfach nicht sagt und tut." Vor gut einer Woche hatte er noch einen anderen Schwerpunkt in seinen Äußerungen gesetzt, und Flüchtlingen kritisiert.
    "Zuwachs an Menschen, die Gewalt anwenden, ist besorgniserregend."
    Zudem bemühte er sich vor einigen Tagen darum, die Befürchtungen zu zerstreuen, unter den Flüchtlingen befänden sich mutmaßliche IS-Terroristen. Jetzt sagte der CDU-Politiker den Zeitungen der Funke-Mediengruppe: "Es gab und es gibt Hinweise von Nachrichtendiensten aus dem Ausland, dass sich Terroristen unter die Flüchtlinge mischen." Man nehme all diese Hinweise ernst und gehen ihnen nach: "Bisher hat sich keiner dieser Hinweise irgendwie bewahrheitet." Deutschland stehe "im Fokus des internationalen Terrorismus", sagte der Minister weiter. Es sei der "Tüchtigkeit der Sicherheitsbehörden" zu verdanken, dass es bisher hierzulande nicht zu großen Anschlägen gekommen sei. "Und es war auch Glück dabei." Zugleich warnte der CDU-Politiker: "Niemand kann absolut ausschließen, dass es auch mal anders ausgeht."