Umgang mit der AfD
Bundeskanzler Merz: Immer schon skeptisch bei Verbotsverfahren gegenüber politischen Parteien gewesen

Bundeskanzler Merz hat sich zurückhaltend über ein mögliches Verfahren zum Verbot der AfD geäußert.

    Bundeskanzler Friedrich Merz in einer Kabinettssitzung. Er blickt auf seine linke Seite. Auf dem Tisch vor ihm stehen Getränkeflaschen.
    Bundeskanzler Friedrich Merz, CDU (Michael Kappeler/dpa)
    Er sei bei Verbotsverfahren gegenüber politischen Parteien immer schon sehr skeptisch gewesen, sagte der CDU-Vorsitzende der Wochenzeitung "Die Zeit". Innerlich habe er sich immer dagegen gewehrt, aus der Mitte des Bundestages heraus Verbotsverfahren zu betreiben. Das rieche ihm zu sehr nach politischer Konkurrentenbeseitigung, meinte Merz.
    Diese Nachricht wurde am 15.05.2025 im Programm Deutschlandfunk gesendet.