Ihr gehören 13 Gesundheitsexperten, Juristen und Volkswirte an. Sie sollen Ende Januar erste Vorschläge präsentieren. Die Reform soll zum Juli nächsten Jahres in Kraft treten. Ziel ist es, die Pflege in Deutschland langfristig finanzierbar zu machen, die Versorgung zu sichern und die Kosten für Pflegebedürftige zu begrenzen.

Den Vorsitz der Kommission übernehmen die Berliner Juristin Gabriele Kuhn-Zuber, Präsidentin der Katholischen Hochschule für Sozialwesen Berlin, und der frühere Generalsekretär des Deutschen Caritasverbandes, Georg Cremer.

Ein Schwerpunkt wird die Optimierung der häuslichen Pflege sein. Zudem gilt es, Prävention und Frührehabilitation künftig eine größere Rolle einzuräumen. Außerdem steht auf der Agenda, die Begrenzung der Eigenanteile zu prüfen, die Pflegebedürftige für einen Platz im Pflegeheim selbst bezahlen müssen. Darüber hinaus ist die Kommission beauftragt zu untersuchen, ob ein Finanzausgleich zwischen der sozialen und der privaten Pflegeversicherung möglich ist.

Bundesgesundheitsminister Linnemann (CDU) sagte, die Pflege müsse bezahlbar sein und dort ankommen, wo sie gebraucht werde. Besonders wichtig sei ihm die Unterstützung von Menschen, die ihre Angehörigen zu Hause pflegen.

Die Bundesregierung hatte bereits im September erste Maßnahmen zur finanziellen Stabilisierung der Pflegeversicherung auf den Weg gebracht. Dem Beschluss waren Verhandlungen zwischen Union und SPD vorausgegangen. Unter anderem ist vorgesehen, den Beitragssatz für Kinderlose zum 1. Januar 2027 um 0,3 Prozentpunkte anzuheben.

Die Pflegekassen benötigen nach eigenen Angaben zusätzliche Milliardenbeträge, um die Finanzen der Versicherung zu stabilisieren. Mit der nun eingesetzten Kommission sollen Vorschläge für eine umfassendere Reform erarbeitet werden, die über die kurzfristigen Maßnahmen hinausgehen.