Donnerstag, 09. Mai 2024

Antrag von SPD, Grünen und FDP
Bundestag befasst sich laut dpa in Aktueller Stunde mit rechtsextremem Treffen in Potsdam

Der Bundestag befasst sich nach Informationen der Deutschen Presse-Agentur am Donnerstag mit dem Treffen von Rechtsradikalen und AfD-Funktionären in Potsdam.

16.01.2024
    Blick auf ein Gästehaus in Potsdam, in dem AfD-Politiker nach einem Bericht des Medienhauses Correctiv im November an einem Treffen teilgenommen haben sollen.
    Blick auf ein Gästehaus in Potsdam, in dem AfD-Politiker nach einem Bericht des Medienhauses Correctifv im November an einem Treffen mit Vertretern der rechtsextremen Identitären Bewegung teilgenommen haben sollen. (Jens Kalaene / dpa / Jens Kalaene)
    Die dpa erfuhr aus Koalitionskreisen, dass die Fraktionen von SPD, Grünen und FDP eine Aktuelle Stunde beantragt haben. SPD-Fraktionschef Mützenich hatte schon vergangene Woche gesagt, man wolle von der AfD wissen, welche Rolle Politiker aus deren Reihen bei dem Treffen gespielt hätten.
    Das Medienhaus Correctiv hatte Recherchen zu der konspirativen Zusammenkunft im November veröffentlicht. Demnach ging es dabei vor allem um eine Vertreibung von Menschen mit Migrationshintergrund. Auch einzelne Mitglieder der AfD und der CDU nahmen teil. AfD-Chefin Weidel trennte sich gestern von ihrem persönlichen Referenten Hartwig, der ebenfalls nach Potsdam gereist war.
    Diese Nachricht wurde am 16.01.2024 im Programm Deutschlandfunk gesendet.