Samstag, 11. Mai 2024

Abberufung Schönbohms
Bundestag stimmt gegen AfD-Antrag auf Faeser-Rücktritt

Im Bundestag ist ein Antrag der AfD mit einer Rücktrittsforderung an Bundesinnenministerin Faeser abgelehnt worden.

21.09.2023
    Faeser im dunklen Oberteil sitzt an einem Tisch und richtet lächelnd das Mikrofon. Neben ihr ebenfalls lächelnd Castelluci. Vor Faeser ein Schild mit ihrem Namen und Amt.
    Nancy Faeser (SPD), Bundesministerin für Inneres und Heimat, sitzt zu Beginn der Sitzung des Innenausschusses im Deutschen Bundestag neben Lars Castellucci (SPD), stellvertretender Ausschussvorsitzender. (Bernd von Jutrczenka / dpa )
    Hintergrund ist die Abberufung des Präsidenten des Bundesamts für Sicherheit in der Informationstechnik, Schönbohm, durch Faeser vergangenes Jahr. In namentlicher Abstimmung votierten am Abend 589 Abgeordnete gegen den Antrag, 68 dafür. Zwei enthielten sich. Vorausgegangen war eine gut einstündige Debatte. Faeser wird vorgeworfen, Schönbohm wegen ungerechtfertigter Anschuldigungen von seinen Aufgaben entbunden zu haben.
    Zuvor hatte die SPD-Politikerin, die auch Spitzenkandidatin für die hessische Landtagswahl in zwei Wochen ist, im Innenausschuss Fehlverhalten zurückgewiesen. Nach der Sitzung sagte sie, ihr Vertrauen in die Eignung Schönbohms sei schon vor ihrer Entscheidung nicht mehr zu 100 Prozent gegeben gewesen.
    Diese Nachricht wurde am 21.09.2023 im Programm Deutschlandfunk gesendet.