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Solingen
Scholz gedenkt der Opfer

Bundeskanzler Scholz hat in Solingen der Opfer des Messerangriffs vor drei Tagen gedacht.

    Solingen: Herbert Reul (CDU, l-r), Innenminister von Nordrhein-Westfalen, Hendrik Wüst (CDU), Ministerpräsident von Nordrhein-Westfalen, Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD), Tim Kurzbach (SPD), Bürgermeister von Solingen, und Mona Neubaur (Grüne), stellvertretende Ministerpräsidentin von Nordrhein-Westfalen, stehen mit gefalteten Händen vor Blumen, die in Gedenken an die Opfer niedergelegt wurden.
    Nach der Messerattacke auf dem Solinger Stadtfest - Gedenken am Tatort. (Thomas Banneyer / dpa / Thomas Banneyer)
    Zusammen mit dem nordrhein-westfälischen Ministerpräsidenten Wüst legte er am Tatort in der Solinger Innenstadt eine Blume ab. Scholz bezeichnete den Anschlag als "Terrorismus gegen uns alle". Er sei wütend auf die Tat. Sie müsse schnell und hart bestraft werden. Der Kanzler betonte, er werde alles dafür tun, dass Menschen, die nicht in Deutschland bleiben dürften, schneller abgeschoben würden. Auch die Zahl der Menschen, die irregulär nach Deutschland kämen, müsse gesenkt werden, führte Scholz aus. - Bei dem mutmaßlich islamistischen Terroranschlag wurden drei Menschen getötet und acht verletzt. Tatverdächtig ist ein 26-jähriger abgelehnter Asylbewerber aus Syrien. Vergangenes Jahr scheiterte Medienberichten zufolge seine Abschiebung nach Bulgarien. Über Bulgarien war er nach Deutschland eingereist.
    SPD-Generalsekretär Kühnert wies Forderungen aus der CDU nach einem Aufnahmestopp für Flüchtlinge aus Syrien und Afghanistan zurück. Das sei mit dem Grundgesetz nicht vereinbar, sagte er im ARD-Fernsehen. Man müsse sich vielmehr anschauen, warum die Rückführung nicht geklappt habe. Bulgarien sei offenbar bereit gewesen, ihn zurückzunehmen. Das Land Nordrhein-Westfalen müsse die Fakten auf den Tisch legen. NRW-Innenminister Reul sagte im Deutschlandfunk, man müsse sich das Abschiebeprozedere generell anschauen. Es sei einfach zu kompliziert. - CDU-Chef Merz fordert einen Aufnahmestopp für Afghanen und Syrer. Die Tat von Solingen reihe sich ein in eine Serie von Messerangriffen, die Flüchtlinge begangen hätten.
    Diese Nachricht wurde am 26.08.2024 im Programm Deutschlandfunk gesendet.