Freitag, 29. März 2024

Archiv

Drogenvorwürfe
SPD-Innenexperte Hartmann tritt zurück

Nach Ermittlungen wegen eines Drogenverdachts ist der SPD-Bundestagsabgeordnete Michael Hartmann als innenpolitischer Sprecher der Fraktion und als Mitglied im Parlamentarischen Kontrollgremium zurückgetreten. Die Berliner Staatsanwaltschaft hat strafrechtliche Ermittlungen gegen Hartmann aufgenommen.

02.07.2014
    "Die SPD-Bundestagsfraktion unterstützt die Arbeit der Staatsanwaltschaft", erklärte die Parlamentarische Geschäftsführerin Christine Lambrecht. "Die Vorwürfe müssen schnell und umfassend aufgeklärt werden." Zuvor hatte der Bundestag wegen Drogenverdachts die Immunität des SPD-Innenexperten aufgehoben. Begründet wurde der Beschluss mit einem Durchsuchungsantrag der Berliner Staatsanwaltschaft bei Hartmann.
    Verdacht des Verstoßes gegen das Betäubungsmittelgesetz
    Die Staatsanwaltschaft bestätigte auf Nachfrage, dass das Bundestagsbüro von Hartmann durchsucht werde. "Es geht um den Verdacht eines Verstoßes gegen das Betäubungsmittelgesetz", sagte Sprecher Martin Steltner. Nach Informationen der "Bild"-Zeitung stehen die Ermittlungen im Zusammenhang mit der Modedroge Crystal Meth.
    Der 51-jährige Rheinland-Pfälzer Hartmann sitzt seit 2002 im Bundestag, er ist auch Mitglied im Parlamentarischen Kontrollgremium.
    (tzi/dk)