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Parlamentswahl in Polen
Endergebnis veröffentlicht - Regierungswechsel wahrscheinlich

Nach der Parlamentswahl in Polen ist dort das amtliche Endergebnis veröffentlicht worden. Die bisherigen Prognosen werden weitgehend bestätigt; damit dürfte es zu einem Regierungswechsel kommen. Wie die Wahlkommission in Warschau bekanntgab, kommt die bislang regierende nationalkonservative Pis-Partei auf etwas mehr als 35 Prozent der Stimmen. Damit ist sie stärkste Kraft, kann aber vermutlich nicht erneut die Regierung stellen.

    Das polnische Parlament in Warschau
    Das polnische Parlament (imgago)
    Die vom ehemaligen EU-Ratspräsidenten Tusk angeführte liberalkonservative Bürgerkoalition - KO - kommt demnach auf 30,7 Prozent.
    Das Mitte-Bündnis "Der dritte Weg" erhielt 14,4 Prozent der Stimmen, die Partei "Neue Linke" 8,6 Prozent. Die KO könnte mit diesen beiden Kräften eine Koalition bilden; das Bündnis hätte dann eine Mehrheit im Parlament. Die rechtsextreme "Konföderation" erhielt knapp sieben Prozent der Stimmen.
    Der liberale polnische Politiker Krząkała rechnet damit, dass es nach der Parlamentswahl in seinem Land spätestens Mitte Dezember eine neue Regierung gibt. Er hoffe, dass der ehemalige Ministerpräsident und frühere EU-Ratspräsident Tusk mit seiner liberalkonservativen Bürgerkoalition dann Regierungschef sei, sagte Krząkała im Deutschlandfunk.
    Die seit acht Jahren regierenden Nationalkonservativen der Partei Recht und Gerechtigkeit - PiS - seien zwar stärkste Kraft. Aber keine Oppositionspartei werde mit der PiS regieren wollen, meinte Krząkała.
    Diese Nachricht wurde am 17.10.2023 im Programm Deutschlandfunk gesendet.