Gegen den Widerstand aus mehreren EU-Staaten soll ein Quotensystem für die Verteilung von Flüchtlingen auf alle 28 Mitgliedsländer eingeführt werden. Man brauche untereinander mehr Solidarität, sagte EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker in Brüssel. Bei dem System sollen die Wirtschaftskraft, die Bevölkerungsgröße und die Arbeitslosenquote eines Landes berücksichtigt werden. Länder wie Großbritannien, Irland, Ungarn, Tschechien und Lettland hatten bereits vor Tagen Kritik an den Brüsseler Plänen angemeldet.
Deutschland gehört hingegen zu den wichtigsten Befürwortern der Quotenpläne. Die Bundesrepublik nimmt derzeit europaweit mit die meisten Flüchtlinge auf und dringt darauf, dass andere EU-Länder sich viel mehr engagieren müssten. Nach Angaben des EU-Statistikamtes Eurostat hat Deutschland 2014 rund 47.600 Asylgesuchen stattgegeben. Hingegen fanden in Estland nur 20, in Kroatien und Lettland jeweils 25, in Portugal 40 und in Slowenien 45 Asylsuchende Schutz.
Das Konzept der Kommission besteht aus zwei Teilen: Zum einen möchte sie die Flüchtlinge, die an den Außengrenzen angekommen sind – etwa in Italien oder Malta -, über einen Verteilschlüssel an die Mitgliedsländer vermitteln. Zum anderen dringt sie darauf, den Menschen die lebensgefährliche Flucht über das Meer zu ersparen. Die EU-Staaten sollten daher auch Flüchtlinge direkt aus Krisengebieten holen und sie auf Basis einer Quote verteilen, unterstreicht die Behörde. Fürs Erste will Juncker 20.000 Menschen nach Europa umsiedeln. Die Pläne können nur umgesetzt werden, wenn der EU-Ministerrat und das Europaparlament zustimmen.
(tgs/tzi)
