Erklärung
EU kritisiert Aufschub von Wahlen in den Palästinensergebieten

Die Europäische Union kritisiert die erneute Verschiebung von Wahlen in den Palästinensergebieten.

    Die EU-Außenbeauftragte Kaja Kallas geht vor den Flaggen der Mitgliedsländer im Gebäude des Europäischen Rates in Brüssel.
    Die EU-Außenbeauftragte Kaja Kallas (picture alliance/ASSOCIATED PRESS/Virginia Mayo)
    In einer von der Außenbeauftragten Kallas veröffentlichten Erklärung heißt es, demokratische und transparente Wahlen seien seit Langem überfällig. Die Palästinenser müssten die Möglichkeit haben, ihre politische Führung und ihre Vertreter in den Institutionen zu wählen.
    Der palästinensische Präsident Abbas hatte die für Ende November geplante Parlamentswahl im Westjordanland, in Ost-Jerusalem und im Gazastreifen auf September 2027 vertagt - ebenso wie die Präsidentenwahl Zur Begründung führte er unter anderem militärische Einschränkungen durch Israel sowie die Angriffe bewaffneter jüdischer Siedler an.
    Abbas steht der palästinensischen Autonomiebehörde seit mehr als 20 Jahren vor; seine reguläre vierjährige Amtszeit endete bereits 2009.
    Diese Nachricht wurde am 14.10.2026 im Programm Deutschlandfunk gesendet.