Für Martin Schulz stimmten am Mittwoch in Brüssel nach Angaben einer Fraktionssprecherin 162 der 189 Abgeordneten. Die Sozialdemokraten sind die zweitstärkste Fraktion im EU-Parlament nach der christdemokratischen Europäischen Volkspartei (EVP) mit 222 Abgeordneten. Schulz wird Nachfolger des Österreichers Hannes Swoboda, der bei der Europawahl im Mai nicht mehr angetreten war.
Eigentlich wollte der SPD-Politiker Schulz Präsident der EU-Kommission werden. Nach der Europawahl, bei der die EVP besser abschnitt als die Sozialdemokraten, machte der 58-Jährige sich dann aber für seinen konservativen Kontrahenten Jean-Claude Juncker als Kommissionspräsident stark. Jetzt ist Schulz als deutscher EU-Kommissar im Gespräch. Noch ist aber unklar, ob Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) dem zustimmen wird.
Schulz könnte sich auch erneut um den Posten des Parlamentspräsidenten bewerben - der Fraktionsvorsitz gilt dafür als Sprungbrett. Der Vorsitzende der EVP-Fraktion, Manfred Weber (CSU), hat bereits angekündigt, die beiden großen Fraktionen würden sich - wie bereits in der Vergangenheit - den Posten des Parlamentspräsidenten teilen. Bei der konstituierenden Sitzung des Parlaments am 1. Juli in Straßburg könnte ein neuer Präsident zunächst für zweieinhalb Jahre gewählt werden. Anfang 2017 würde dieser dann den Platz für einen Bewerber aus dem anderen Lager räumen.
Grateful to all S&D members for their trust and strong negotiation mandate to push for our political programme pic.twitter.com/cpE5vPJScf— Martin Schulz (@MartinSchulz) June 18, 2014
(nin/sima)