Freitag, 17. Mai 2024

Archiv

Europawahl 2019
Proeuropäisch, aber wahlfaul

Im Mai wird das Europaparlament neu gewählt. Möglicherweise eine Schicksalswahl, denn in vielen Ländern ist die Stimmung nicht gerade EU-freundlich. Das Parlament wirbt deshalb gezielt bei denen, die häufig proeuropäisch eingestellt sind, aber nur selten zur Wahl gehen: Studierende.

Von Mirjam Stöckel | 04.01.2019
    Leider liegt für dieses Bild keine Bildbeschreibung vor
    "Was ist das für ne Wahl? Wen wähle ich genau? " durch eine gezielte Info-Kampagne an Universitäten versucht das Europaparlament junge Wähler an die Urne zu bringen. (Deutschlandradio / Mirjam Stöckel)
    "Aber du hast gewählt letztes Mal?"
    "Ja, ich habe gewählt letztes Mal."
    "Weißt auch, wie's funktioniert?"
    "Nee, das weiß ich nimmer"
    Ein Infostand in der Mensa des Karlsruher Instituts für Technologie. Ein Student Mitte 20 bekommt einen Crashkurs "EU-Politik für Anfänger". Vertiefung: die Europawahl.
    "Wir haben aber im Gegensatz zur Bundestags- oder Landtagswahl nur eine Stimme."
    "Ja."
    "Und können nur eine Liste wählen, die zu einer Partei zugehörig ist."
    "Genau, ja. Okay."
    Geringe Wahlbeteiligung trotz viel Sympathie
    Die Uni-Tour ist Teil der großen Infokampagne des EU-Parlaments zur Europawahl. Sie soll möglichst viele Menschen über das Parlament informieren und zur Stimmabgabe bewegen. Vor allem die Jungen, die europafreundlichen – gerade Studierende. Ihre Beteiligung an der Europawahl vor fünf Jahren war mit 37 Prozent besonders niedrig. Und dabei gaben fast zwei Drittel an, die Mitgliedschaft ihres Landes in der Europäischen Union sei eine gute Sache.
    EU-skeptische Abgeordnete wie den Schwedendemokraten Peter Lundgren ärgert, dass die Infokampagne jetzt ausgerechnet auf Erst- und Zweitwähler zielt:
    "Sie sind am einfachsten davon zu überzeugen, dass die EU gut ist und es überhaupt nichts Schlechtes daran gibt. Eine ziemlich hinterlistige Strategie."
    Inge Grässle von der CDU gehört zur großen Mehrheit der EU-Abgeordneten, die die Kampagne befürworten. Sie verteidigt den Fokus:
    "Es ist schon die richtige Gruppe, die hier angesteuert wird, weil gerade für junge Leute steht besonders viel auf dem Spiel, wenn Europa auseinanderbricht. Nichts mobilisiert so stark wie der Hass. Also wenn nur die Hasser mobilisiert sind, zur Wahl zu gehen und die anderen denken: Läuft schon – dann haben wir alle miteinander verloren. Das heißt, es muss eine Kampagne sein, die jungen Leuten erklärt, warum sie bitte wählen gehen sollen."
    Zumal die Wahl im Mai als Richtungswahl gilt: Vertiefen Europas Staaten ihre Zusammenarbeit – oder gewinnen nationalistische Kräfte an Einfluss? Zurück in der Karlsruher Mensa.
    "Was ist das für ne Wahl? Wen wähle ich genau? "
    "Habt ihr noch Fragen? Erstmal nicht? Ja cool – dann Danke für euer Interesse!"
    "Tschüß! Ciao!"
    Maximiliane Eckhardt vom Team der Uni-Tour beendet gerade ein kurzes Gespräch mit zwei jungen Männern. Ein typisches:
    "Es geht tatsächlich sehr viel um grundsätzliche Fragen: Was ist das für ne Wahl? Wen wähle ich genau? Welche Aufgaben hat das Europäische Parlament?"
    Und meist schwingt bei den Studierenden mit: Erasmus-Aufenthalte und Reisefreiheit – Selbstverständlichkeiten. Die Europäische Union – eine gute Sache. Leidenschaftliche Verfechter der EU, die es wohl auch an der Karlsruher Uni gibt – sie kommen nicht an den Info-Stand. Zumindest an diesem Vormittag nicht. Aufgeschlossen gegenüber der EU, aber eben zurückhaltend: Viele junge Leute hier entsprechen exakt der Zielgruppe der Uni-Tour. Und finden das Info-Angebot hilfreich:
    "Grade auf EU-Ebene – bei uns war es so: in der Schule hat man da gar nicht soviel drüber gelernt – und so genau, welche Rechte die im Detail haben, weiß ich ehrlich gesagt nicht. Deshalb: schon interessant, sich darüber mal zu informieren."
    "Ist ja ein Anreiz dazu, dass man sich über die Europawahl dann auch unterhält – und dafür finde ich das sehr gut einfach."
    Wahlinformation: ja - Wahlempfehlung: nein
    Gesprächsstoff und Basisinfos ja – aber Werbung für bestimmte Parteien nein: Das ist Maximiliane Eckhardt wichtig.
    "Wir können generell informieren – aber die Wahlentscheidung bleibt natürlich jedem selber überlassen. Wahlempfehlung machen wir hier nicht, nein. Nur die generelle: dass man wählen geht!"
    Fast alle angefragten Hochschulen hätten die Uni-Tour als politisch neutral genehmigt, insgesamt 40 Stationen seien geplant, sagt Maximiliane Eckhardt noch und verweist auf die Internetseite der Kampagne: www.diesmalwähleich.eu
    Dann muss sie weiter – Flyer verteilen an die vielen jungen Leute, die in langen Schlangen auf ihr Mensa-Essen warten.