Das Bedrohungsgefühl der östlichen NATO-Partner sei durch den Angriff Russlands auf die Ukraine deutlich gewachsen. Man dürfe die derzeitige Lage nicht unterschätzen.
Die Bundeswehr begann gestern mit der Verlegung von Soldaten für die Brigade in Litauen. Die Einheit soll bis 2027 einsatzfähig sein. Vorgesehen ist eine dauerhafte Präsenz von bis zu 5.000 Soldaten und zivilen Bundeswehrangehörigen. Generalleutnant Mais wies auch auf den zusätzlichen Bedarf an Material und Personal hin.
Bundesverteidigungsminister Pistorius regte angesichts der Debatte über die Finanzierung der Sicherheit eine Ausnahme der im Grundgesetz verankerten Schuldenbremse an. Neben Landesverteidigung sei dies auch der Zivil- und Katastrophenschutz, sagte Pistorius im ZDF. Insbesondere aus der FDP kommen bislang jedoch ablehnende Stimmen.
Diese Nachricht wurde am 09.04.2024 im Programm Deutschlandfunk gesendet.