Soziales
Geplante Pflegekommission verzögert sich

Die Einsetzung der Pflegekommission ist verschoben worden.

    Das Bundesministerium für Gesundheit BMG, Friedrichstraße, in Berlin
    Das Bundesgesundheitsministerium in Berlin (picture alliance / Schoening / Schoening)
    Aus dem CDU-geführten Bundesgesundheitsministerium hieß es, die Beratungen innerhalb der Regierung seien noch nicht abgeschlossen. Es liefen aber konstruktive, fortgeschrittene Gespräche und es werde zeitnah ein Ergebnis geben. Laut dem parlamentarischen Geschäftsführer der SPD-Bundestagsfraktion, Wiese, wird die Einsetzung in der kommenden Woche erfolgen. Wiese betonte, dass die SPD darauf bestehe, dass ein sogenannter Pflegedeckel für die Kosten in Pflegeheimen sowie ein Risikostrukturausgleich von der ⁠privaten zur ⁠gesetzlichen Pflegeversicherung Teil des Prüfauftrags sein müssten.
    Die Kommission soll Vorschläge ausarbeiten, um die Pflegeversicherung strukturell umzubauen. In der vergangenen Woche waren Schritte auf den Weg gebracht worden, die kurzfristig die akute Unterfinanzierung lindern sollen.
    Diese Nachricht wurde am 07.10.2026 im Programm Deutschlandfunk gesendet.