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Pro-palästinensische Demonstrationen
Gewerkschaft der Polizei fordert Einschränkungen für große Versammlungen

Die Gewerkschaft der Polizei setzt sich dafür ein, die Auflagen für pro-palästinensische Demonstrationen zu verschärfen.

    Eine Menschenmenge steht vorm Neptunbrunnen in Berlin. Die Menschen tragen die palästinensische Flagge.
    04.11.2023, Berlin: Zahlreiche Menschen nehmen an einer Pro-Palästina-Kundgebung am Neptunbrunnen teil. (Jörg Carstensen / dpa / Jörg Carstensen)
    Der Bundesvorsitzende Kopelke sagte im Deutschlandfunk, unkontrollierbare Aufzüge durch deutsche Städte wie in den vergangenen Tagen dürfe es nicht mehr geben. Die derzeitige Situation sei eine besondere Herausforderung für die Polizei. Er schlug vor, nur noch stationäre Versammlungen mit geringerer Teilnehmerzahl zuzulassen. So würde das Recht auf freie Meinungsäußerung gesichert, zugleich könnten antisemitische Vorfälle schneller geahndet oder gar verhindert werden. Kopelke betonte, die Maßnahmen würden sich im rechtlich erlaubten Rahmen bewegen.
    Am Wochenende hatten in Düsseldorf und Berlin pro-palästinensische Proteste mit tausenden Teilnehmern stattgefunden. Die dort getätigten extremistischen und antisemitischen Aussagen lösten eine Debatte über mögliche Konsequenzen aus.
    Diese Nachricht wurde am 06.11.2023 im Programm Deutschlandfunk gesendet.