Zunächst müsse eine von allen Mitgliedern der Linken-Fraktion unterzeichnete Erklärung zum Umgang mit Antisemitismus bewertet werden, teilten die beiden Parteien mit. Es sei zu klären, ob die Vereinbarung von vergangener Woche noch gelte. - Die Spitzen von Linken, Grünen und SPD hatten ein Papier zum Thema Antisemitismus beschlossen, das innerhalb der Linken kritisiert wurde.

Heute wurde bei der konstituierenden Sitzung der Linksfraktion im Abgeordnetenhaus offenbar ein anderer Text vorgelegt. Laut Fraktionschef Schulze bekennt sich die Linke darin zum Kampf gegen Antisemitismus und zum Existenzrecht Israels.

In die Linken-Fraktion aufgenommen wurde auch die Politikerin Emde aus dem Berliner Bezirk Neukölln. Sie steht wegen ihrer Aussagen im Wahlkampf im Mittelpunkt der Debatte über Antisemitismus, der Teilen der Linkspartei vorgeworfen wird. Auch Emde unterschrieb den Angaben zufolge die Erklärung.