Freitag, 19. April 2024

Graichen-Affäre
Habeck: Nicht bereit, für Oppositions-Kampagne "Menschen zu opfern"

Bundeswirtschaftsminister Habeck hat der Opposition vorgeworfen, die Diskussion um seinen Staatssekretär Graichen auch dafür zu nutzen, die Klimaschutzpläne der Ampel-Regierung zu diskreditieren.

11.05.2023
    Robert Habeck (Bündnis 90/Die Grünen, r), Bundesminister für Wirtschaft und Klimaschutz (BMWK), und Patrick Graichen, Staatssekretär im BMWK sprechen miteinander. Hack beugt sich zu Graichen.
    Bundeswirtschaftsminister Habeck und sein Staatssekretär Graichen (Kay Nietfeld / dpa / Kay Nietfeld)
    Der Grünen-Politiker sagte im ARD-Fernsehen, mit Härte und fast Böswilligkeit seien Unterstellungen, Beleidigungen und teilweise auch Lügen verbreitet worden. Er sei nicht bereit, Menschen zu opfern, um dieser Kampagne nachzugeben.
    Habeck und Graichen hatten Fehler eingeräumt, nachdem bekannt geworden war, dass der Staatssekretär an der Auswahl des neuen Geschäftsführers der bundeseigenen Deutschen Energie-Agentur beteiligt war, obwohl dieser sein Trauzeuge war. Das Verfahren zur Personalauswahl soll nun neu aufgerollt werden.
    Diese Nachricht wurde am 11.05.2023 im Programm Deutschlandfunk gesendet.