Freitag, 10. Mai 2024

AfD Bayern
Halemba gibt Parteiämter zurück und lässt Mitgliedsrechte ruhen

Der bayerische AfD-Landtagsabgeordnete Halemba gibt mit sofortiger Wirkung alle Parteiämter auf.

14.12.2023
    Der AfD-Politiker Daniel Halemba im Porträt
    Daniel Halemba (AfD) (picture alliance / dpa / Peter Kneffel)
    Zudem lasse er seine Mitgliedsrechte ruhen, teilte Halemba mit. Sein Landtagsmandat werde er allerdings behalten. Zuvor hatte der AfD-Bundesvorstand den bayerischen Landesvorstand aufgefordert, ein Parteiausschlussverfahren gegen Halemba einzuleiten. Die Staatsanwaltschaft Würzburg ermittelt gegen den Abgeordneten wegen Volksverhetzung und wegen der Verwendung von Kennzeichen verfassungsfeindlicher Organisationen. Der
    22-Jährige weist die Vorwürfe zurück. Vergangene Woche war bekannt geworden, dass der bayerische Verfassungsschutz die Burschenschaft Teutonia Prag zu Würzburg, der Halemba angehört, beobachtet.
    Diese Nachricht wurde am 14.12.2023 im Programm Deutschlandfunk gesendet.