Sonntag, 28. April 2024

"Werteunion"
Hans-Georg Maaßen hat neue Partei gegründet

Die Werteunion um den früheren Verfassungsschutzpräsidenten Maaßen ist nun offiziell eine Partei. Der Gründungsakt habe in der Nähe von Bonn stattgefunden, sagte ein Parteisprecher. Maaßen sei einstimmig zum Parteivorsitzenden gewählt worden.

17.02.2024
    Der frühere Verfassungsschutzpräsident Hans-Georg Maaßen (Mitte) geht in Richtung des Ausflugsschiffs Godesia. Neben ihm gehen zahlreiche weitere Männer.
    Der frühere Verfassungsschutzpräsident Hans-Georg Maaßen (Mitte) auf dem Weg zur Parteigründung auf einem Ausflugsschiff. (dpa / Thomas Banneyer)
    Die Veranstaltung fand unter Ausschluss der Öffentlichkeit statt - Medienberichten zufolge auf einem Schiff auf dem Rhein. Ein späterer Parteitag werde selbstverständlich öffentlich sein, erklärte der Sprecher.
    Bei der Gründungsversammlung sollten auch eine Satzung und ein Programm beschlossen werden. Die Partei will sich im politischen Spektrum rechts von CDU und CSU verorten. Nach Angaben von Vertretern der Werteunion will sie im September zu den Landtagswahlen in Brandenburg, Sachsen und Thüringen antreten, nicht aber bei der Europawahl im Juni.
    Maaßen war lange Jahre CDU-Mitglied. 2023 hatte der Parteivorstand ein Ausschlussverfahren gegen ihn eingeleitet, im Januar war Maaßen dann ausgetreten. Kürzlich war bekannt geworden, dass das Bundesamt für Verfassungsschutz Daten über ihn im Bereich Rechtsextremismus gespeichert hat.
    Diese Nachricht wurde am 17.02.2024 im Programm Deutschlandfunk gesendet.