Bundesländer
Hessen verbietet Verein "Palästina e.V."

Das hessische Innenministerium hat den Verein "Palästina e.V." verboten. Sein Zweck und seine Tätigkeit richteten sich gegen die verfassungsmäßige Ordnung und gegen den Gedanken der Völkerverständigung, teilte das Ministerium mit. Dem Verein wird unter anderem vorgeworfen, antisemitische und antiisraelische Propaganda zu verbreiten.

    Roman Poseck (CDU), Innenminister von Hessen, in einer Polizeidienststelle
    Roman Poseck, CDU, Innenminister von Hessen (Arne Dedert / dpa / Arne Dedert)
    Hessens Innenminister Poseck erklärte, man setze ein klares Zeichen für das entschlossene Handeln des Rechtsstaates und gegen das Erstarken des Antisemitismus.
    Im Zusammenhang mit dem Verbot kam es am Morgen zu Durchsuchungen in fünf Objekten in Hessen sowie einem in Baden-Württemberg.
    Diese Nachricht wurde am 18.08.2026 im Programm Deutschlandfunk gesendet.