Donnerstag, 02. Mai 2024

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Kita-Tarifkonflikt
Arbeitgeber und Gewerkschaften einigen sich auf Schlichtung

Im Kita-Streik haben sich die Konfliktparteien auf eine Schlichtung geeinigt. Damit gilt ab Sonntag die Friedenspflicht und der unbefristete Streik der Erzieherinnen in vielen kommunalen Kindertagesstätten wird ausgesetzt.

04.06.2015
    Thomas Böhle (r), Präsident der Vereinigung der Kommunalen Arbeitgeberverbände, äußert sich am 04.06.2015 in Berlin gegenüber Journalisten zu den gescheiterten Tarifverhandlungen für Kita-Erzieher und Sozialarbeiter der deutschen Städte und Kommunen. Nun soll die Schlichtung angerufen werden.
    Thomas Böhle (r), Präsident der Vereinigung der Kommunalen Arbeitgeberverbände (dpa / picture alliance / Paul Zinken)
    Heute und morgen bleiben aber noch einige Kitas geschlossen. Arbeitgeber und Gewerkschaften hatten bis in die Nacht in Berlin verhandelt und keine Einigung erzielt. Nun soll ein Schlichter angerufen werden. Verdi-Chef Frank Bsirske kritisierte, die Arbeitgeber seien nicht bereit gewesen, das Berufsfeld der Erzieher und Sozialarbeiter aufzuwerten. Der Präsident des kommunalen Arbeitgeberverbandes wies das zurück. Die Forderungen seien "einfach zu hoch" gewesen. Im Schnitt verlangen die Gewerkschaften für die rund 240.000 Beschäftigten von Sozial- und Erziehungsdiensten zehn Prozent mehr Gehalt. Der Präsident des kommunalen Arbeitgeberverbands VKA, Thomas Böhle, entgegnete: "Die Arbeitgeber haben in allen Berufsfeldern Verbesserungen vorgeschlagen." Wo Handlungsbedarf bestehe, habe man sich Gedanken gemacht, doch die Forderungen der Gewerkschaften seien einfach zu hoch gewesen. "Zu pauschalen Erhöhungen waren wir nicht bereit."
    Gewerkschaften setzen auf Schlichter mit Erfahrung
    Für die Gewerkschaften soll der ehemalige Oberbürgermeister von Hannover, Herbert Schmalstieg, schlichten. Er zeigte sich optimistisch, dass er eine Einigung mit den Vertretern der Kommunen erreichen kann. "Ich glaube, dass die Arbeitgeber wissen, welche wichtige Aufgabe Erzieherinnen und Erzieher im Kindertagesstättenbereich haben", sagte Schmalstieg der Deutschen Presse-Agentur. Der 71-Jährige SPD-Politiker gilt als erfahrener Schlichter. Zuletzt gelang es ihm 2010, in den festgefahrenen Verhandlungen im öffentlichen Dienst zu verhandeln. Noch sei offen, wann das Schlichtungsverfahren beginne, sagte der frühere hannoversche Oberbürgermeister, der noch bis Sonntag im türkischen Van an einem Ärztekongress teilnehmen will.
    Zweiter Schlichter noch nicht benannt
    Der Schlichter der Arbeitgeber stehe noch nicht fest, werde aber zügig benannt, kündigte Böhle an. Die Arbeitgeberseite hat turnusgemäß den Vorsitz im Schlichterduo. GEW-Vorstandsmitglied Andreas Gehrke sagte: "Mit der Schlichtung wollen Gewerkschaften und Arbeitgeber noch einmal alle Möglichkeiten prüfen und ausloten, um am Verhandlungstisch zu einem tragfähigen Ergebnis zu kommen." Wie lange die Schlichtung dauert, ist nicht festgelegt. Aber in Verhandlungskreisen wurde eine Dauer spürbar unter zwei Wochen für wahrscheinlich gehalten. Am 21. April 2015 waren die Tarifverhandlungen abgebrochen worden, seit dem 8. Mai wurde gestreikt. Die Verhandlungen begannen am Montag erneut - bis zum letzten rund 16-stündigen Verhandlungsmarathon.
    (sima/swe)