Mittwoch, 24. April 2024

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Koalitionskrise
"Man muss damit rechnen, dass diese GroKo auseinanderbricht"

Die Große Koalition ist nach Ansicht des Journalisten Nico Fried zwar schon viele politische Themen angegangen. Sie schaffe es aber nicht, das der Öffentlichkeit zu vermitteln, weil sie ihre Energie auf sinnlose Streitereien verschwende, sagte Fried im Dlf. Nun sei ihre Lage sehr fragil.

Nico Fried im Gespräch mit Irene Geuer | 20.09.2018
    Der Journalist Nico Fried zu Gast bei Studio 9 im Deutschlandfunk Kultur.
    Der Journalist Nico Fried (Deutschlandradio – Laura Lucas)
    Rente, Baukindergeld, Kitas, Familiennachzug: Unter dem Gesichtspunkt, was die bisherigen Gesetze den Menschen bringen, sei das bisherige Programm der Regierung durchaus vorzeigbar, so Fried. Es werde aber immer wieder davon abgelenkt, weil die Debatte um die Migration und interne Streitereien immer wieder hochkochten. Vor den Sommerferien sei an den Schwierigkeiten innerhalb der Koalition vor allem Horst Seehofer maßgeblich beteiligt gewesen. Die Causa Maaßen hätten auch Angela Merkel und Andrea Nahles vermurkst. Zudem störe die SPD die Regierungsarbeit an der ein oder anderen Stelle, weil sie häufig gegen die eigene Regierungsarbeit agitiere. "Damit verwirrt man die Leute eher, als dass man sie auf gute Verdienste einer Regierung hinweist", betonte Fried.
    Den Blick auf die Bayernwahl hält Fried für die SPD nicht für wichtig: "Die SPD hat in Bayern sowieso nichts zu gewinnen." Aber wenn die Landtagswahl in Hessen für die SPD daneben gehe, könnte das zu einer scharfen Diskussion innerhalb der Partei führen, ob sie die Große Koalition in Berlin nicht doch verlassen müsse.