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Frankreich
Macron lehnt Regierungsbildung durch Linksbündnis ab - weitere Gespräche geplant

In Frankreich hat Präsident Macron nach mehrtägigen Gesprächen über eine Regierungsbildung eine Führung durch das Linksbündnis "Neue Volksfront" abgelehnt.

    Das Bild zeigt den französischen Präsidenten Macron. Er steht hinter einem Rednerpult.
    Frankreichs Präsident Macron lehnt eine Regierung des Linksbündnisses ab. (Archivbild) (AP / Christophe Simon)
    Die anderen Parteien in der Nationalversammlung würden einer solchen Regierung "sofort das Misstrauen aussprechen", hieß es am Abend in einer Erklärung des Elysée-Palasts. Deshalb gebiete es die institutionelle Stabilität Frankreichs, diese Option nicht zu wählen, hieß es weiter. Macron rief demnach alle politischen Verantwortlichen auf, Verantwortungsbewusstsein zu zeigen. Insbesondere forderte er Sozialisten, Grüne und Kommunisten zum Einlenken auf, erwähnte aber nicht die linkspopulistische Partei La France Insoumise. Alle vier Parteien hatten sich für die Wahl zur Gruppe "Neue Volksfront" zusammengeschlossen. Nach Darstellung des Elysée-Palastes habe es erfolgreiche Gespräche mit kleineren Parteien gegeben, die trotz ihrer unterschiedlichen Ausrichtung zur Zusammenarbeit bereit seien.
    Für morgen wurde eine Runde weiterer Gespräche mit den Vertretern aller Parteien angekündigt.
    Diese Nachricht wurde am 26.08.2024 im Programm Deutschlandfunk gesendet.