Dienstag, 30. April 2024

Vor EU-Gipfel
Macron ruft zu schärferen Sanktionen gegen den Iran auf

Der französische Staatspräsident Macron hat unmittelbar vor dem EU-Gipfel dazu aufgerufen, die Sanktionen gegen den Iran zu verschärfen.

17.04.2024
    Emmanuel Macron
    Präsident Macron ruft dazu auf, die Sanktionen gegen den Iran zu verschärfen. (picture alliance / abaca / Lemouton Stephane / Pool / ABACA)
    Macron sagte in Brüssel, die weiteren Strafmaßnahmen der EU sollten sich vor allem gegen das iranische Raketen- und Drohnenprogramm richten. Hintergrund ist der iranische Angriff auf Israel am vergangenen Wochenende. EU-Kommissionspräsidentin von der Leyen sagte, es sei an der Zeit, dass Europa in Bezug auf Verteidigung und Sicherheit aufwache. Sie verwies dabei auch auf den Einsatz iranischer Drohnen durch Russland im Angriffskrieg gegen die Ukraine. Der Iran beliefere zudem Milizen wie die Huthi im Jemen.
    Die Staats- und Regierungschef der Europäischen Union kommen zur Stunde in Brüssel zusammen. Auf dem Gipfel sollten ursprünglich vor allem Wirtschaftsthemen diskutiert werden, so etwa ein Bericht zum Binnenmarkt und die Pläne für eine Kapitalmarktunion. Wegen des iranischen Angriffs auf Israel geht es aber zunächst um außen- und sicherheitspolitische Themen.
    Diese Nachricht wurde am 17.04.2024 im Programm Deutschlandfunk gesendet.