"Seit Tagen sieht man auch bei uns in Koblenz die vielen ankommenden Rock am Ring-Besucher."
Niels Wiechmann denkt an die Rock-am-Ring-Fans, die gerade wieder zur insolventen Eifelrennbahn pilgern. Der Parlamentarische Geschäftsführer der grünen Landtagsfraktion in Rheinland-Pfalz weiß, wie wichtig das größte deutsche Rockfestival im Frühsommer für die Eifelregion, ja sogar für seine Heimatstadt Koblenz ist. Deshalb gehört er zu denjenigen, die nun im rheinland-pfälzischen Landtag ein Gesetz auf den Weg gebracht haben, mit dem auch bei einem Verkauf des Nürburgrings Festivals wie "Rock am Ring" gesichert werden sollen.
Ein privater Investor soll sich verpflichten, öffentliche Nutzungen des Nürburgrings auch künftig weiter zuzulassen. So lautet die zentrale Forderung des Gesetzentwurfes, der gestern von der rot-grünen Regierungskoalition in Rheinland-Pfalz vorgelegt wurde. Hendrik Hering ist SPD-Fraktionsvorsitzender im Mainzer Landtag. Er freut sich über einen aktuellen Brief des EU-Kommissions-Vizepräsidenten Joaquin Almuniar, der den Verkauf des Nürburgrings überwacht. Almuniar gebe "grünes Licht" für das Landesgesetz zur Sicherung des öffentlichen Zugangs zur Eifelrennbahn, so Hering:
"Erfreulicherweise wird die klare Aussage getroffen, dass durch ein solches Gesetz die Zugangsrechte geregelt werden können. Die Aussage wird getroffen in dem Brief, ich darf zitierten: Die Absicht, eine Rechtsgrundlage zu schaffen, mit der gewährleistet wird, dass der Nürburgring der Allgemeinheit zugänglich bleibt, dürfte grundsätzlich nicht als staatliche Beihilfe anzusehen sein. Damit wird die klare Aussage getroffen, dieser Weg ist möglich."
Diesen Weg will auch Julia Klöckner mitgehen, die Fraktionsvorsitzende der CDU-Opposition im rheinland-pfälzischen Landtag und Merkel- Stellvertreterin in der Bundes-CDU. Auch die Union trage eine Gesetzesinitative für die Gewährleistung des öffentlichen Zugangs zum Nürburgring grundsätzlich mit, so Klöckner. Beim vorliegenden Gesetzesentwurf von Rot-Grün sieht sie allerdings noch Verbesserungsbedarf. Nicht nur Kulturveranstaltungen und Rennsport-Großereignisse müssen über das Gesetz abgesichert werden, fordert Julia Klöckner. Sondern vor allem auch die Touristenfahrten mit Privat-PKW´s auf dem Nürburgring:
"Erstens. Wie befürchten, dass Rot-Grün mit dem Gesetz die wesentlichen Ziele verfehlt, die am Nürburgring verfolgt werden sollen. Nämlich eine wirkliche Absicherung des Breitensports, eine Sicherung der für die Region existenziell wichtigen Touristenfahrten. Drittens. Eine Preiskontrolle am Ring. Ein hinreichender Schutz für die Interessen der Region, Rechtssicherheit."
Die Union wird die Änderungsvorschläge zum rot-grünen Gesetzentwurf in den nächsten Wochen einbringen. Gleichzeitig fordert sie aber die rheinland-pfälzische Regierung auf, das wichtige Gesetz für den Nürburgring noch vor der parlamentarischen Sommerpause zu verabschieden. Denn schließlich müssen auch potenzielle Investoren, die zurzeit auf die Ausschreibung des Nürburgrings reagieren, wissen, mit welchen öffentlichen Auflagen sie die Rennbahn kaufen. Julia Klöckner:
"Und weil es um die Region geht, um die Menschen vor Ort, um den Mythos Nürburgring, werden wir die Tür nicht zuschlagen."
Die rheinland-pfälzische Ministerpräsidentin Malu Dreyer (SPD) wies in Mainz den Vorwurf der Opposition zurück, sie hätte zu lange gezögert, bevor sie den Kurs der engen Abstimmung mit der EU-Kommission eingeschlagen habe, der für die Zukunft des Nürburgrings nötig sei. Trotz eines schweren Heuschnupfens mit arg angeschlagener Stimme betonte Malu Dreyer in der gestrigen Parlamentssitzung, sie sei gleich nach ihrer Wahl zur Ministerpräsidentin im Januar dieses Jahres auf die EU-Kommission zugegangen:
"Wir haben die ganzen Monate genutzt, um gemeinsam mit der Kommission auf Arbeitsebene und auf politischer Ebene genau die Fragen, die wir heute diskutieren, zu klären. Es stimmt also nicht, das wir erst im März aktiv geworden sind und bis dahin viel Zeit verstrichen ist bis dahin, ohne dass irgendwas getan worden wäre."
Also unter dem Strich eine gute Woche für diejenigen, die sich auch in Zukunft im Sommer am Nürburgring tummeln wollen. Ob mit dem Auto oder mit dem Zelt beim Rockfestival. Vom Rednerpult des rheinland-pfälzischen Landtages aus wünscht Niels Wiechmann von den Grünen den "Rock am Ring –Besuchern" an diesem Wochenende nun vor allem eines - gutes Wetter:
"Das Line-up scheint vor allem dafür zu sorgen, dass es vor allem eine gute Party wird. Ob das Wetter in der Eifel hält, das wissen wir bekanntlich nie so ganz genau. Wünschen wir ihnen am Wochenende eine dolle Party."
Niels Wiechmann denkt an die Rock-am-Ring-Fans, die gerade wieder zur insolventen Eifelrennbahn pilgern. Der Parlamentarische Geschäftsführer der grünen Landtagsfraktion in Rheinland-Pfalz weiß, wie wichtig das größte deutsche Rockfestival im Frühsommer für die Eifelregion, ja sogar für seine Heimatstadt Koblenz ist. Deshalb gehört er zu denjenigen, die nun im rheinland-pfälzischen Landtag ein Gesetz auf den Weg gebracht haben, mit dem auch bei einem Verkauf des Nürburgrings Festivals wie "Rock am Ring" gesichert werden sollen.
Ein privater Investor soll sich verpflichten, öffentliche Nutzungen des Nürburgrings auch künftig weiter zuzulassen. So lautet die zentrale Forderung des Gesetzentwurfes, der gestern von der rot-grünen Regierungskoalition in Rheinland-Pfalz vorgelegt wurde. Hendrik Hering ist SPD-Fraktionsvorsitzender im Mainzer Landtag. Er freut sich über einen aktuellen Brief des EU-Kommissions-Vizepräsidenten Joaquin Almuniar, der den Verkauf des Nürburgrings überwacht. Almuniar gebe "grünes Licht" für das Landesgesetz zur Sicherung des öffentlichen Zugangs zur Eifelrennbahn, so Hering:
"Erfreulicherweise wird die klare Aussage getroffen, dass durch ein solches Gesetz die Zugangsrechte geregelt werden können. Die Aussage wird getroffen in dem Brief, ich darf zitierten: Die Absicht, eine Rechtsgrundlage zu schaffen, mit der gewährleistet wird, dass der Nürburgring der Allgemeinheit zugänglich bleibt, dürfte grundsätzlich nicht als staatliche Beihilfe anzusehen sein. Damit wird die klare Aussage getroffen, dieser Weg ist möglich."
Diesen Weg will auch Julia Klöckner mitgehen, die Fraktionsvorsitzende der CDU-Opposition im rheinland-pfälzischen Landtag und Merkel- Stellvertreterin in der Bundes-CDU. Auch die Union trage eine Gesetzesinitative für die Gewährleistung des öffentlichen Zugangs zum Nürburgring grundsätzlich mit, so Klöckner. Beim vorliegenden Gesetzesentwurf von Rot-Grün sieht sie allerdings noch Verbesserungsbedarf. Nicht nur Kulturveranstaltungen und Rennsport-Großereignisse müssen über das Gesetz abgesichert werden, fordert Julia Klöckner. Sondern vor allem auch die Touristenfahrten mit Privat-PKW´s auf dem Nürburgring:
"Erstens. Wie befürchten, dass Rot-Grün mit dem Gesetz die wesentlichen Ziele verfehlt, die am Nürburgring verfolgt werden sollen. Nämlich eine wirkliche Absicherung des Breitensports, eine Sicherung der für die Region existenziell wichtigen Touristenfahrten. Drittens. Eine Preiskontrolle am Ring. Ein hinreichender Schutz für die Interessen der Region, Rechtssicherheit."
Die Union wird die Änderungsvorschläge zum rot-grünen Gesetzentwurf in den nächsten Wochen einbringen. Gleichzeitig fordert sie aber die rheinland-pfälzische Regierung auf, das wichtige Gesetz für den Nürburgring noch vor der parlamentarischen Sommerpause zu verabschieden. Denn schließlich müssen auch potenzielle Investoren, die zurzeit auf die Ausschreibung des Nürburgrings reagieren, wissen, mit welchen öffentlichen Auflagen sie die Rennbahn kaufen. Julia Klöckner:
"Und weil es um die Region geht, um die Menschen vor Ort, um den Mythos Nürburgring, werden wir die Tür nicht zuschlagen."
Die rheinland-pfälzische Ministerpräsidentin Malu Dreyer (SPD) wies in Mainz den Vorwurf der Opposition zurück, sie hätte zu lange gezögert, bevor sie den Kurs der engen Abstimmung mit der EU-Kommission eingeschlagen habe, der für die Zukunft des Nürburgrings nötig sei. Trotz eines schweren Heuschnupfens mit arg angeschlagener Stimme betonte Malu Dreyer in der gestrigen Parlamentssitzung, sie sei gleich nach ihrer Wahl zur Ministerpräsidentin im Januar dieses Jahres auf die EU-Kommission zugegangen:
"Wir haben die ganzen Monate genutzt, um gemeinsam mit der Kommission auf Arbeitsebene und auf politischer Ebene genau die Fragen, die wir heute diskutieren, zu klären. Es stimmt also nicht, das wir erst im März aktiv geworden sind und bis dahin viel Zeit verstrichen ist bis dahin, ohne dass irgendwas getan worden wäre."
Also unter dem Strich eine gute Woche für diejenigen, die sich auch in Zukunft im Sommer am Nürburgring tummeln wollen. Ob mit dem Auto oder mit dem Zelt beim Rockfestival. Vom Rednerpult des rheinland-pfälzischen Landtages aus wünscht Niels Wiechmann von den Grünen den "Rock am Ring –Besuchern" an diesem Wochenende nun vor allem eines - gutes Wetter:
"Das Line-up scheint vor allem dafür zu sorgen, dass es vor allem eine gute Party wird. Ob das Wetter in der Eifel hält, das wissen wir bekanntlich nie so ganz genau. Wünschen wir ihnen am Wochenende eine dolle Party."