Dienstag, 21. Mai 2024

Malaysia
Oberstes Gericht kippt 16 Schariagesetze

In Malaysia hat das oberste Gericht mehrere auf der Scharia basierende Gesetze im Bundesstaat Kelantan für ungültig erklärt.

12.02.2024
    Frauen mit Kopftüchern stehen vor einem Gebäude und halten Protest-Schilder hoch.
    Das oberste Gericht in Malaysia hat 16 auf Scharia basierende Gesetze im Bundesstaat Kelantan gekippt. Vor dem Gericht protestierten Anhänger der islamistischen Partei PAS. (AFP / MOHD RASFAN)
    Sie seien nicht mit landesweit geltendem Recht vereinbar, hieß es zur Begründung. Aufgehoben wurden insgesamt 16 Vorschriften, die vor drei Jahren von der in Kelantan regierenden islamistischen Partei PAS erlassen worden waren. Sie sahen unter anderem drakonische Strafen für Homosexualität und Glückspiel sowie für das Tragen von nicht-geschlechterspezifischer Kleidung vor.
    Beobachter gehen davon aus, dass das Urteil auch Auswirkungen auf die Gesetzgebung in anderen Bundesstaaten in Malaysia hat. Die islamistische PAS regiert in vier der 13 Bundesstaaten des südostasiatischen Landes.
    Diese Nachricht wurde am 09.02.2024 im Programm Deutschlandfunk gesendet.