Regierungsbefragung
Pistorius schließt Einsatz deutscher Soldaten in der Ukraine aus - bekräftigt Ziel, Bundeswehr kriegstüchtig zu machen

Bundesverteidigungsminister Pistorius hat einen Einsatz deutscher Soldaten in der Ukraine ausgeschlossen.

    Berlin: Boris Pistorius (SPD), Verteidigungsminister, spricht im Plenum des Deutschen Bundestages.
    Verteidigungsminister Pistorius spricht im Bundestag. (Sabina Crisan/dpa)
    Das betonte der SPD-Politiker in einer Regierungsbefragung im Bundestag. Die Regierung sei auch nicht über entsprechende Überlegungen Frankreichs informiert worden, sagte Pistorius. Er bekannte sich dazu, die Einsatzbereitschaft der Bundeswehr weiter zu stärken. Bis 2029 müsse man kriegstüchtig sein. Im Ernstfall brauche man junge Männer und Frauen, die das Land verteidigen könnten. Der Minister bekräftigte, dass er deshalb eine neue Form des Wehrdienstes für erforderlich halte, die nicht völlig frei von Pflichten sein könne. Pistorius hat bereits Vorschläge zu einer möglichen Wiedereinführung der Wehrpflicht angekündigt.
    Diese Nachricht wurde am 05.06.2024 im Programm Deutschlandfunk gesendet.