
Weil seine Partei PiS seit der Wahl im Oktober keine Mehrheit mehr hat, dürfte sein neu gebildetes Kabinett durchfallen. Dann käme es in Polen zu einem Regierungswechsel, den die PiS verzögern wollte. Trotz fehlender Mehrheit hatte Präsident Duda, der aus den Reihen der PiS stammt, den Auftrag zur Regierungsbildung an Morawiecki gegeben und dessen Kabinett vor 14 Tagen vereidigt. Die polnische Verfassung schreibt vor, dass spätestens jetzt die Vertrauensfrage gestellt werden muss.
Oppositionsführer und Wahlgewinner Tusk hat für morgen eine Regierungserklärung angekündigt. Anschließend wird ihm das Parlament mit der Mehrheit seiner Koalitionspartner voraussichtlich das Vertrauen aussprechen. Am Mittwoch könnte dann die neue Regierung Tusk vereidigt werden.
Diese Nachricht wurde am 11.12.2023 im Programm Deutschlandfunk gesendet.