Freitag, 03. Mai 2024

Warschau
Polens neues Parlament kommt zur konstituierenden Sitzung zusammen

In Polen ist der Kandidat des Dreierbündnisses um den früheren Ministerpräsidenten Tusk zum neuen Parlamentspräsidenten gewählt worden.

13.11.2023
    Zu sehen sind die leeren Reihen des polnischen Parlaments
    Das polnische Parlament (picture alliance / NurPhoto / Mateusz Wlodarczyk)
    Der Vorsitzende der Partei Dritter Weg, Holownia, erhielt bei der konstituierenden Sitzung des neuen Parlaments die Mehrheit im ersten Wahlgang. Zuvor war die amtierende Regierung der PiS-Partei unter Ministerpräsident Morawiecki offiziell zurückgetreten. Sie bleibt zunächst jedoch geschäftsführend im Amt.
    Bei der Wahl am 15. Oktober hatte das Dreierbündnis unter Führung der liberalkonservativen Bürgerkoalition von Tusk eine deutliche Mehrheit erreicht. Die drei Parteien haben bereits einen Koalitionsvertrag unterzeichnet. Polens Präsident Duda hat allerdings zunächst Morawiecki mit der Regierungsbildung beauftragt. Kritiker werfen dem Präsidenten vor, er wolle den Machtwechsel hinauszögern.
    Diese Nachricht wurde am 13.11.2023 im Programm Deutschlandfunk gesendet.