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Raketenabwehrsystem
Verteidigungsministerium dementiert Kauf von "Meads"

Das Ministerium hat einen Medienbericht zurückgewiesen, wonach die Anschaffung des Raketenabwehrsystems "Meads" beschlossen und "Patriot" eingemottet werden solle. Mit einer Entscheidung sei erst bis Juli zu rechnen. Die Opposition kritisierte das Vorhaben trotzdem.

15.05.2015
    Deutsche Soldaten stehen neben einem "Patriot"-Raketensystem in Kahramanmaras, Türkei. Im Hintergrund sind Berge zu sehen.
    Ist das Aus für "Patriot" damit beschlossene Sache? (DPA / Bernd von Jutrczenka)
    Wie das Verteidigungsressort in Berlin mitteilte, ist noch keine endgültige Entscheidung gefallen. Es stünde sowohl eine Weiterentwicklung des bisherigen Abwehrsystems "Patriot" im Raum, als auch eine Neuanschaffung des Systems "Meads". "Wir sind noch mit beiden großen Herstellern gleichermaßen im Gespräch", sagte ein Sprecher des Hauses.
    Die "Süddeutsche Zeitung" hatte zuvor berichtet, dass das Ministerium sich für "Meads" entschieden habe. Die etwa vier Milliarden Euro teure Gemeinschaftsentwicklung, an der Italien, Deutschland und die USA beteiligt sind, soll als Nachfolger für die "Patriot"-Batterien dienen, von denen derzeit welche in der Türkei zur Sicherung der Grenze zu Syrien im Einsatz sind.
    Rund eine Milliarde Euro hat Deutschland bereits investiert. Die Entscheidung gilt als eine der zentralen rüstungspolitischen Weichenstellungen in dieser Legislaturperiode. Es wäre auch die erste große Anschaffung in der Amtszeit von Ministerin Ursula von der Leyen (CDU).
    Kritik an dem Vorhaben kam unter anderem aus der Opposition. Die Grünen-Expertin für Sicherheitspolitik, Agnieszka Brugger, sagte, im Rüstungsbereich stünde man vor dringend notwendigen Reformen. Es wäre unverantwortlich, jetzt ein Projekt dieser Größenordnung ohne eine klare sicherheitspolitische Begründung auf den Weg zu bringen. Es drohe ein neues Beschaffungsdesaster. Befürworter des Projekts argumentieren mit den etwa 1.300 Arbeitsplätzen, die in Deutschland mit "Meads" zusammenhängen.
    (fro)