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Tag der Deutschen Industrie
Scholz verteidigt Einschnitte im Haushalt 2024

Bundeskanzler Scholz hat geplante Einschnitte im Haushalt für das kommende Jahr verteidigt.

    Berlin: Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) spricht beim BDI-Tag der deutschen Industrie (TDI).
    Bundeskanzler Scholz auf dem BDI-Tag der deutschen Industrie (TDI). (Kay Nietfeld/dpa)
    Man habe in den zurückliegenden Krisen mit sehr viel Geld die Lage der Wirtschaft stabilisiert, sagte Scholz bei einem Treffen des Bundesverbands der deutschen Industrie in Berlin. Wichtig sei es nun, dass man diese Ausnahmesituation nicht zum Normalfall werden lasse. Bundesfinanzminister Lindner zeigte sich zuversichlich, Anfang Juli einen Haushaltsentwurf für 2024 vorlegen zu können. Der Etat werde ohne Steuererhöhungen auskommen, die Schuldenbremse werde eingehalten. Lindner kündigte außerdem steuerliche Wachstumsimpulse an.
    BDI-Präsident Russwurm hatte zu Beginn des zweitägigen Treffens erklärt, Deutschlands Wettbewerbsfähigkeit lasse nach. Firmen seien mit den aktuellen Strom- und Energiepreisen zunehmend überfordert. Immer mehr Unternehmen beschäftigten sich damit, Teile ihrer Wertschöpfung aus Deutschland abzuziehen. Die Bundesregierung müsse jetzt Strukturreformen systematisch angehen.
    Diese Nachricht wurde am 19.06.2023 im Programm Deutschlandfunk gesendet.