Die Linke müsse deutlich machen, wie sie auf den verabredeten gemeinsamen Pfad zurückkehren wolle, forderten die Berliner SPD-Landeschefs König und Krach. Die Grünen erklärten, die Gespräche weiterführen zu wollen.

Grüne und SPD hatten die Sondierungen gestern unterbrochen. Als Grund nannten sie eine neue Erklärung zum Thema Antisemitismus, die alle anwesenden Linken-Fraktionsmitglieder unterschrieben hatten. Aus Sicht von Grünen und SPD kann aber alleinige Arbeitsgrundlage nur die Vereinbarung zum Antisemitismus sein, die alle drei Parteien in der Vorwoche geschlossen hatten und die auch Sanktionsmöglichkeiten bis hin zum Ausschluss aus der Linkenfraktion vorsah. - Hintergrund sind Antisemitismus-Vorwürfe gegen Teile der Partei, vor allem im Bezirk Neukölln.

Die Abgeordnete Vanessa Emde aus Neukölln ist nun auch Mitglied der Fraktion. Sie war wegen israelfeindlicher Aussagen im Wahlkampf in die Kritik geraten. Nach Angaben des Bundesvorsitzenden der Grünen, Banaszak, war eigentlich zugesichert worden, dass Emde nicht in die Fraktion aufgenommen wird.