Dienstag, 30. April 2024

Gesundheitspolitik
SPD-Politiker Müller schlägt Amnestie für Verstöße gegen Corona-Regeln vor

Ein Jahr nach dem Ende der letzten Corona-Schutzauflagen hat der SPD-Bundestagsabgeordnete Müller einen Straferlass bei Verstößen während der Pandemie angeregt.

09.04.2024
    Michael Müller sitzt auf einem Sofa und gestikuliert.
    Michael Müller (picture alliance / dpa / dpa-Zentralbild / Britta Pedersen)
    Müller war während der Corona-Zeit Regierender Bürgermeister von Berlin. Er sagte dem Tagesspiegel, aus heutiger Sicht wisse man, dass manche Maßnahmen nicht so zwingend gewesen seien, wie man damals gedacht habe. Deshalb könne man über eine Amnestie nachdenken. Nötig seien dafür aber klare Kriterien, die festlegten, welche Vergehen nicht weiter verfolgt würden.
    Wie der Tagesspiegel berichtet, hatte in Berlin zuletzt ein junger Mann einen Bußgeldbescheid erhalten, weil er vor drei Jahren im Lockdown statt mit maximal fünf Leuten insgesamt zu sechst auf der Straße unterwegs war.
    Diese Nachricht wurde am 08.04.2024 im Programm Deutschlandfunk gesendet.