Pflegereform
SPD will Überarbeitung des Vorhabens

In der SPD gibt es weiter Widerstand gegen die geplante Pflegereform.

    Eine Pflegefachkraft hilft einer Bewohnerin eines Seniorenheims mit ihrem Rollator.
    Die SPD will Änderungen an der geplanten Pflegereform durchsetzen. (picture alliance / dpa / Sina Schuldt)
    Die stellvertretende Fraktionsvorsitzende Schmidt forderte eine Überarbeitung des Vorhabens. Sie sagte der Deutschen Presse-Agentur, man wolle keine Pflegereform, die lediglich das nächste Finanzloch stopfe und die Rechnung an die Menschen weitergebe. Das sei mit der SPD nicht zu machen. Zuvor hatte bereits SPD-Fraktionschef Miersch die Pläne von Bundesgesundheitsminister Linnemann als Kürzungspaket kritisiert und mit Blockade gedroht. Nach Informationen des ARD-Hauptstadtstudios übermittelte der saarländische Gesundheitsminister Jung seinen Amtskollegen in den anderen Bundesländern ein Konzept für einen sogenannten Pflegedeckel. Demnach soll der zu zahlende Anteil im ersten Jahr des Aufenthalts in einem Pflegeheim auf maximal 1.500 Euro begrenzt werden. Das könne die persönlichen Kosten um rund 275 Euro pro Monat verringern.
    Die Pflegekassen warnten vor einer Verzögerung der Reform und wiesen auf ein erwartetes Milliardendefizit hin.
    Linnemann will seinen Reformentwurf an diesem Mittwoch ins Bundeskabinett einbringen.
    Diese Nachricht wurde am 27.09.2026 im Programm Deutschlandfunk gesendet.