Sonntag, 28. April 2024

Interview
Steinmeier unterstützt Senkung des Wahlalters auf 16 Jahre

Bundespräsident Steinmeier hat sich dafür ausgesprochen, das Wahlalter von 18 auf 16 Jahre zu senken.

17.05.2023
    Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier steht an einem Pult. Neben ihm hängt eine Fahne mit dem Bundesadler.
    Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier (Bernd von Jutrczenka / dpa)
    Er sei lange skeptisch gewesen, sagte Steinmeier der Frankfurter Allgemeinen Zeitung. Doch Deutschland stehe vor gewaltigen demographischen Verschiebungen, bei denen der Stimmenanteil der Älteren erheblich wachse. In einer solchen Situation halte er es für geboten, darüber nachzudenken, ob man das Gewicht der Jüngeren durch eine Senkung des Wahlalters auf 16 Jahre auch bei Bundestagswahlen ausgleiche. In einer Reihe von Bundesländern sei das für Kommunal- und Landtagswahlen bereits Gesetzeslage, betonte Steinmeier.
    Der Bundespräsident wies auch darauf hin, dass die Legislaturperiode in einigen Bundesländern fünf Jahre dauere. Er könne der Überlegung viel abgewinnen, dem Bundestag mehr Zeit für die gesetzgeberische Sacharbeit zu geben. Das gelte gerade in einer Zeit sich überlagernder Krisen, meinte Steinmeier.
    Diese Nachricht wurde am 17.05.2023 im Programm Deutschlandfunk gesendet.