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Terrorismusgefahr
Karnevalsumzug in Braunschweig abgesagt

Ein für heute geplanter Karnevalsumzug in Braunschweig ist kurz vor dem Start wegen Hinweisen auf mögliche Terroranschläge mit islamistischem Hintergrund abgesagt worden. Die Informationen seien in der Nacht und am Morgen eingegangen und bewertet worden, sagte ein Polizeisprecher.

15.02.2015
    Ein Polizist steht beim Karnevalsumzug in Braunschweig, während verkleidete Narren an ihm vorbeiziehen, aufgenommen am 10.02.2013.
    Der Braunschweiger Karnevalsumzug, hier eine Aufnahme aus dem Jahr 2013, gilt als der größte in Norddeutschland. (picture alliance / dpa - Wolfram Steinberg)
    Polizeipräsident Michael Pientka sagte auf einer Pressekonferenz auf Nachfrage nach einem islamistischem Hintergrund: "Wir haben Informationen, die den Verdacht nahelegen, dass diese Information aus diesem Bereich intendiert ist." Der Hinweis sei nicht anonym gewesen, sondern von einer Person gekommen, deren Hintergrund die Polizei kenne.
    Am Samstagabend nach 22.00 Uhr hätten Sicherheitsbehörden die Braunschweiger Polizei über die Anschlagsgefahr informiert. Der Hinweisgeber sei "mit Bezug auf Ort und Zeit" sehr konkret geworden. Die Informationen zu den Anschlag hätten sich ausdrücklich auf den Sonntag bezogen und nicht darüber hinaus, sagte Pientka. Hinweise darauf hätten sich verdichtet, dass der Anschlag im Bereich des Altstadtmarktes geplant worden sei, weil dort die Medienübertragung hätte stattfinden sollen.
    Kein Zusammenhang zwischen Braunschweig und Kopenhagen
    Sperrungen der Straßen und Plätze wurden wieder aufgehoben. Zwei verdächtige Gegenstände, auf die die Polizei gestoßen ist, stellten sich als harmlos heraus Es sei ein Ermittlungsverfahren wegen Vorbereitung einer schweren staatsgefährdenden Gewalttat eingeleitet worden, aber noch niemand festgenommen worden. Ein Zusammenhang zwischen den Anschlägen von Kopenhagen und dem Verdacht in Braunschweig bestehe nicht, sagte Pientka NDR.de.
    Zum Braunschweiger Karneval waren bis zu 250.000 Teilnehmer erwartet worden, der Umzug hätte um 12.20 Uhr beginnen sollen und gilt als der größte Karnevalsumzug Norddeutschlands. In diesem Jahr sollten 4.500 Teilnehmer aktiv dabei sein. Rund 100 Motivwagen waren geplant.
    Trauriger Tag für Demokratie und Menschen
    Der Braunschweiger Oberbürgermeister Ulrich Markurth (SPD) sprach von einem traurigen Tag für die Stadt und die Menschen, die sich auf den Umzug gefreut hätten: "Es ist auch ein trauriger Tag für unsere demokratische Gesellschaft." Die Einschätzung der Polizei habe jedoch eine andere Entscheidung nicht zugelassen. Die Sicherheit der Menschen habe Vorrang.
    Unmittelbar vor der Absage hatte das Bundesinnenministerium mitgeteilt, man sehe nach den Anschlägen von Kopenhagen derzeit keine erhöhte Terrorgefahr in Deutschland. Es gebe nach wie vor eine abstrakt hohe Gefährdung, aber keine konkreten Hinweise auf Anschlagsplanungen in Deutschland. Eine Sprecherin sagte: "Die Lage ist unverändert."
    Umzüge in Karnevalshochburgen finden statt
    In Köln, Düsseldorf und Mainz werden die für Rosenmontag geplanten Karnevalszüge aber stattfinden. Es gebe keine konkreten Hinweise auf Bedrohungen, gaben die Innenministerien der Länder NRW und Rheinland-Pfalz bekannt. Dennoch sind die Behörden sensibilisiert ebenso wie Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU): "Die Gefährdungslage in Deutschland ist unverändert hoch", sagte er. "Die Sicherheitsbehörden von Bund und Ländern gehen dabei jedem Hinweis und jeder Information, die sie erreicht, mit größter Sorgfalt nach."
    (vic/tgs/swe)