Samstag, 20. April 2024

Archiv

Ukraine-Konflikt
Poroschenko lässt Korridore einrichten

Der ukrainische Präsident Petro Poroschenko hat die Einrichtung von Fluchtkorridoren für Zivilisten im Osten des Landes angeordnet. Dadurch sollen weitere Opfer unter der Zivilbevölkerung vermieden werden.

10.06.2014
    Der neue ukrainische Präsident Petro Poroschenko winkt in Richtung Kamera.
    Der neue ukrainische Präsident Petro Poroschenko nach seiner Amtseinführung. (picture alliance / dpa / Vitaliy Belousov)
    Poroschenko habe die Regierung aufgefordert, die Bedingungen dafür zu schaffen, dass Zivilisten die Region verlassen könnten, teilte das Präsidialbüro mit. Demnach sollen die Behörden den Transport der Fluchtwilligen organisieren, für ihre Aufnahme sorgen sowie Nahrungsmittel und Medikamente bereitstellen.
    Kämpfe trotz angekündigter Waffenruhe
    Die Führung in Kiew veröffentlichte die Anordnung Poroschenkos nach dessen Gesprächen mit Kabinettskollegen und Vertretern der Sicherheitskräfte und des Katastrophenschutzes zur Lage im Land. Demnach handelt es sich um eine Rettungsaktion.
    Erst am Wochenende hatte Poroschenko eine Waffenruhe angekündigt. Die Kämpfe gingen in den Gebieten Lugansk und Donezk aber unvermindert weiter. Die Regierung steht in der Region prorussischen Separatisten gegenüber. Die Aktivisten der nicht anerkannten "Volksrepubliken" Donezk und Lugansk wollen einen neuen Staat errichten, den sie Noworossija (Neurussland) nennen.
    Seit dem Beginn der Offensive wurden schon mehr als 200 Menschen getötet - sowohl Aufständische als auch Soldaten und Zivilisten. Regierungstruppen berichteten von neuen Kämpfen in der Nacht um einen Flugplatz nahe der Stadt Kramatorsk nördlich von Donezk.
    Steinmeier zu Dreier-Gespräch in Russland
    Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier ist in Russland eingetroffen, um über eine weitere Befriedung der Ukraine-Krise zu beraten. Zunächst traf Steinmeier in St. Petersburg Polens Außenminister Radoslaw Sikorski, um sich für ein trilaterales Treffen mit dem russischen Amtskollegen Sergej Lawrow abzustimmen. Es ist Steinmeiers erster Russland-Besuch nach dem Anschluss der Krim an Russland.
    Unterdessen hat das russische Verteidigungsministerium eine große Militärübung in der Exklave Kaliningrad bekannt gegeben. In einer Erklärung hieß es, das Manöver sei vom Umfang her vergleichbar mit den laufenden Aktionen der Nato in ihren östlichen Mitgliedsstaaten. Die russische Regierung bezieht sich dabei auf jährliche Manöver in den baltischen Staaten, die gestern in Lettland begonnen haben. Daran sind etwa 4.700 Soldaten aus zehn Nato-Staaten beteiligt.
    (fwa/swe)