Bundesregierung
Umweltminister Schneider kann sich Verzicht auf Plastiksteuer vorstellen

Auch Bundesumweltminister Schneider hält einen Verzicht auf die eigentlich von der Koalition geplante Plastiksteuer für möglich.

    Ein Mülleimer ist mit verschiedenen Verpackungen aus Plastik gefüllt.
    Der SPD-Politiker sagte im Deutschlandfunk, wenn CDU und CSU die Steuer rundheraus ablehnen würden, dann sei das sehr ernst zu nehmen. Zugleich müsse die Union aber sagen, wie die so entstehenden Steuerausfälle ausgeglichen werden könnten. Bis zur Sitzung des Haushaltsausschusses am Donnerstag erwarte er entsprechende Vorschläge.
    Unionsfraktionschef Frei hatte gestern im ZDF gesagt, man wolle jetzt doch keine Steuer auf Plastikverpackungen wie Joghurtbecher oder PET-Flaschen einführen. Die Steuer ist eine EU-Vorgabe; bisher zahlt Deutschland die Kosten aus dem Bundeshaushalt. Geplant war, sie auf die Kunststoff-Hersteller umzulegen. Diese Änderung hätte den Bundeshaushalt im kommenden Jahr um rund 670 Millionen Euro entlastet.
    Diese Nachricht wurde am 09.11.2026 im Programm Deutschlandfunk gesendet.