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Zwischen Stagnation und Aufbruch - Reformen in Deutschland

Seit Beginn der 90er Jahre macht das Wort vom Reformstau in Deutschland die Runde und durchzieht seitdem politische Debatten wie Talkrunden. Kein Wunder, denn in einem Land mit ausgeprägtem Lobbyismus, mit Intransparenz politischer Entscheidungsfindungen und vielfältig eingeschränkter zentralstaatlicher Macht sind grundlegende Reformen nur schwer durchsetzbar und werden allzu häufig in Konsensrunden zerrieben.

Eine Gesprächsreihe von Frank Möller |
    Unter dem Druck wachsender Politikverdrossenheit, leerer Kassen und internationaler Vergleichsstudien ist inzwischen jedoch auch hierzulande ein Reformprozess in Gang gekommen, der zentrale Lebensbereiche beeinflussen wird und an dessen Ende eine veränderte Republik stehen könnte.

    Dass dieser verspätete Prozess von erheblichen Vorbehalten seitens der betroffenen Bürger begleitet wird, kann kaum erstaunen; mobilisiert doch jeder Reformvorschlag postwendend eine Reihe öffentlich diskutierter Gegenpositionen, mit der Folge, dass in der Kakophonie der Stimmen grundsätzliche Ziele reformpolitischer Entscheidungen immer mehr aus dem Blick geraten und die Folgen für den Einzelnen allenfalls erahnt werden können.

    Vor diesem Hintergrund widmet sich der Deutschlandfunk in einer sechsteiligen Reihe zentralen politischen Reformprojekten der Republik. In den sechs Gesprächen geht es dabei - jenseits unmittelbarer Tagesaktualitäten - sowohl um die strukturellen Ursachen jahrelanger Reformversäumnisse als auch um die Frage, entlang welcher gesellschaftspolitischen Leitvorstellungen die Reformen angegangen werden sollten, wer ihre Hauptakteure sind und wer absehbar welche Folgen wird tragen müssen.