Kommentar zur Wahl in Brasilien: Präsident Lula muss die Demokratie sichern

Der Sieg von Brasiliens Präsident Lula da Silva in der Stichwahl gegen seinen rechten Herausforderer Flávio Bolsonaro macht Hoffnung. Aber nun muss er die Zukunft der Demokratie in Brasilien sichern.

Von Anne Herrberg |
Der wiedergewählte brasilianische Präsident Luiz Inacio Lula da Silva feiert den Sieg in der Stichwahl im Wahlhauptquartier seiner Partei in Sao Paulo
In der Stichwahl hat sich Brasiliens Präsident Lula doch noch den Sieg und damit eine vierte Amtszeit gesichert (picture alliance / Anadolu / Nicolas Hernandez)
Luiz Inácio Lula da Silva hat erneut Geschichte geschrieben: Am Sonntag gelang ihm, dem ersten Arbeiterkind, das es bis an die Staatsspitze schaffte, erneut, was kein Politiker in Brasilien vor ihm geschafft hat: einen Rückstand in einen Sieg zu verwandeln. In einer beispiellosen Aufholjagd, entgegen allen Erwartungen, sicherte er sich die Wiederwahl und damit eine vierte Amtszeit.
Damit hat er Brasiliens Demokratie vor einer Katastrophe bewahrt, den Amazonas-Regenwald vor einem erneuten Kettensägen-Massaker, und er hat das Kalkül von US-Präsident Donald Trump und Marco Rubio durchkreuzt, den gesamten lateinamerikanischen „Hinterhof“ auf Linie zu bringen. Brasilien bleibt ein Gegengewicht – das ist eine Nachricht, die Hoffnung gibt.

Wahl in Brasilien: Ein Sieg mit enormem Risiko

Trotzdem ist mit Lulas Wahlsieg auch ein enormes Risiko verbunden. Das fängt schon damit an, dass er sein Amt mit 81 Jahren antreten wird – und bisher immer noch kein Nachfolger in Sicht ist, der nur ansatzweise seine Zugkraft hätte.
Denn bei aller Epik seiner Lebensgeschichte: Nach fast 50 Jahren Lula in der brasilianischen Politik sind viele seiner überdrüssig. Frustriert insgesamt von einer Politik, die mehr Korruptionsskandale als Lösungen für reale Probleme bringt. Der Wahlsieg vom Sonntag: Er war nur zum Teil ein Triumph Lulas, sehr viel schwerer wog die Ablehnung eines autoritären Bolsonaro.

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Gleichzeitig steht Lula nach wie vor einem polarisierten Land und tief verbitterten Gegnern gegenüber. Nicht auszuschließen, dass es wieder zu Unruhen und Chaos kommt, wie schon 2022, als Vater Jair Bolsonaro die Niederlage nicht anerkannte und an einem Putsch feilte.
Dass da der Sohn ganz der Vater ist, hat Flávio Bolsonaro bereits unter Beweis gestellt: Getreu dem rechtspopulistischen Drehbuch will er das Ergebnis anfechten. Juristischen Erfolg dürfte Bolsonaro damit zwar nicht haben. Viel komplizierter wird für Lula die Stärke der extremen Rechten im Kongress.

Kann sich Lula dauerhaft gegen Bolsonaro und Trump durchsetzen?

Lula hat teure Wahlversprechen gemacht, doch die Rechte wird alles daran setzen, seine Vorhaben zu blockieren, die Justiz unter Druck zu setzen, gar an einer Verfassungsänderung oder einer Amtsenthebung zu arbeiten. Denkbar auch, dass die USA erneut Druck machen, mit Sanktionen und Zöllen wie bereits in der Vergangenheit. Und von Kolumbien bis Argentinien sitzen inzwischen Trump-Getreue in den Regierungen, für Brasilien ist das eine schwierige Nachbarschaft.
Aber trotzdem auch keine unmögliche: Mit Ausnahme von Trumps engsten Buddys wie etwa Argentiniens libertärem Präsidenten Milei hat ein Großteil rechter Staatschefs Südamerikas Lula bereits gratuliert. Brasilien ist eben nicht nur ein Gegengewicht, sondern auch ein wirtschaftliches Schwergewicht in der Region. Ob Trumps Stern in Südamerika weiter so stark glänzt, das wird auch vom Abschneiden der Demokraten bei den Midterms abhängen.
Lula hat bei dieser Wahl gezeigt, dass die extreme Rechte auch zu schlagen ist. Nun steht er vor einer noch größeren Herausforderung: Er muss daran arbeiten, dass Brasiliens Demokratie in Zukunft auch ohne ihn auskommt.