Hunderttausende sind es, die in Syrien, Eritrea oder Libyen von einem besseren Leben in Europa träumen, für das sie bereit sind, alles zu riskieren. Seit Jahresbeginn sind über 100.000 Flüchtlinge über das Mittelmeer nach Europa gekommen.

Doch Europa schottet sich ab. Wie mit den Flüchtlingen umgegangen werden soll, die es in die EU geschafft haben, diese Frage spaltet die Mitgliedsländer. Eine Entscheidung über den sogenannten "Dringlichkeitsplan" in der Flüchtlingspolitik verzögert sich. Wer davon profitiert, sind die Schlepper.

In "Europa heute" begleiten wir Flüchtlinge an die griechisch-mazedonische Grenze, schildern den schwierigen Kampf gegen die Schlepper in Italien, erklären, warum Portugal vielleicht bald seinen Grenzschutz zurückfahren wird, wie die Niederlande und wie Polen zu einer Flüchtlingsquote stehen und weisen mögliche Alternativen zur jetzigen europäischen Flüchtlingspolitik auf.

Geplant sind folgende Beiträge:

"Ohne Schlepper haben wir keine Chance". Viele Flüchtlinge, die es bis Griechenland geschafft haben, wollen weiter nach Deutschland, Frankreich oder Skandinavien, weil sie in Griechenland keine Zukunft sehen. Manche von ihnen versuchen es auf eigene Faust, zu Fuß über den Balkan in Richtung Mitteleuropa. Für sie endet die Reise meist an der griechisch-mazedonischen Grenze, wo sie von der mazedonischen Grenzpolizei zurückgeschickt werden. Auch dort haben sie nur mit der Hilfe von Schleppern die Chance, die Grenzkontrollen zu umgehen.

Italiens Ministerpräsident spricht immer wieder mit Stolz von den Erfolgen seines Landes: Mehr als 1.000 Schlepper habe man ins Gefängnis gebracht, sagt Matteo Renzi. Menschen, die sich mit dem Gewerbe auskennen, halten dagegen, das sei allenfalls ein Tropfen auf den heißen Stein. Ins Gefängnis gingen in Italien nur die kleinen Fische. In Italien zeigt sich das ganze Problem im Kampf gegen die Schlepperbanden: Die wahren Täter sind schwer zu fassen, weil sie länderübergreifend und hochprofessionell arbeiten. Für einen echten Kampf gegen die Schlepper bräuchte es mehr internationale Polizeiarbeit, die mit Methoden arbeitet, die sich im Anti-Mafia-Kampf bewährt haben.

Die Krise und leere Staatskassen stellen Portugals Engagement bei der Bewältigung des Flüchtlingsdramas im Mittelmeer infrage. Der portugiesische Grenzschutz SEF hat angekündigt, dass es seine Beteiligung an der Frontex-Mission im Mittelmeer in den Sommermonaten suspendieren werde, weil SEF nach der Sparpolitik der vergangenen Jahre nicht über genügend Geld und Personal verfüge. Hinzu kommt: Der SEF ist auch überlastet, weil er die Hunderten von "Goldenen Visa" mitüberprüfen muss, die reiche Nicht-EU-Bürger beim portugiesischen Staat als Gegenleistung für einen Immobilienkauf beantragen können. Stillstand herrscht nicht nur beim SEF, sondern auch im portugiesischen Registeramt, das für Passfragen zuständig ist. Der Grund: Der ehemalige Präsident des Registeramtes sitzt in Untersuchungshaft, weil er in einen Korruptionsskandal um die Vergabe der "Goldenen Visa" verwickelt ist.

Die Mitgliedsländer der Europäischen Union streiten über die viel diskutierte Quotenregelung. Neben Deutschland sind nur wenige andere Länder für eine Verteilung der ankommenden Flüchtlinge nach einem bestimmten System, die Niederlande zum Beispiel. Andere stellen sich so wie Polen gegen eine Quote. Die Gründe beleuchten unsere Korrespondenten in Den Haag und Warschau.

Dass die EU bei der Flüchtlingspolitik nicht mit einer Stimme spricht, ist in den vergangenen Monaten mehr als deutlich geworden. Was also sind die Alternativen, zu einer verbindlichen Quote etwa? Welche Ideen kursieren? Der Vize-Präsident des Europaparlaments, der FDP-Politiker Lambsdorff, hat z. B. im DLF-Interview ins Spiel gebracht, dass sich erst einmal einige Länder auf eine Quote einigen, andere sich das Prozedere anschauen und später einsteigen können, wie beim Euro etwa. In welche Richtung gehen die Überlegungen der EU jenseits der öffentlichen Debatten?
Samstag, 20. Juni 2015
Hintergrund
Thomas Bormann, Jan-Christoph Kitzler, Sabine Rossi
Das Millionengeschäft der Schlepper

Sie machen ihr Geschäft mit der Hoffnung und der Verzweiflung. Sie sind hoch professionell und bestens vernetzt, und sie ändern ihre Strategie je nachdem, was die besten Wege nach Europa sind. Ein Blick auf das Geschäft der Schlepper von Libyen, über die Türkei bis nach Italien.