Martin Zagatta: Eine Mehrheit der Deutschen hält Bundespräsident Wulff Umfragen zufolge inzwischen nicht nur für unglaubwürdig, sondern sogar für peinlich. Aber das Staatsoberhaupt will das offenbar aussitzen und setzt offenbar darauf, dass die Affäre bald in Vergessenheit gerät.
Zu den offenen Fragen gehört nach wie vor auch der zweite Kredit, die Umschuldung, also wieso die BW Bank, die Baden-Württembergische Bank, Christian Wulff einen so günstigen Kredit gegeben hat. Die Bank hält sich mit Informationen auch noch zurück, aber vielleicht kann uns da Claus Schmiedel weiterhelfen. Er ist der Fraktionsvorsitzende der SPD im baden-württembergischen Landtag und jetzt am Telefon. Guten Tag, Herr Schmiedel.
Claus Schmiedel: Ich grüße Sie.
Zagatta: Herr Schmiedel, und unseren Hörern müssen wir noch sagen: Angerufen haben wir Sie, weil Sie auch dem Aufsichtsrat der BW-Bank angehören. Wissen Sie denn inzwischen, wie das gelaufen ist, wieso Wulff einen so günstigen und eigentlich auch so merkwürdigen Kredit bekommen hat?
Schmiedel: Also ob der Kredit den bankinternen Regeln entspricht, ob er dem allgemeinen Regelwerk entspricht, das wird gerade geprüft. Und der Aufsichtsratsvorsitzende der Landesbank Baden-Württemberg, zu der die BW Bank gehört, macht das sehr sorgfältig. Es wird der dafür zuständige Prüfungsausschuss befasst, und das Ergebnis des Prüfungsausschusses, das kommt dann in den Aufsichtsrat, und dann haben wir Klarheit darüber, ob Regeln eingehalten wurden, oder ob es eine Sonderkondition gab.
Zagatta: Wir haben heute Morgen bei der BW Bank mal nachgefragt, wann das passieren soll. Dann hat man uns beschieden, erst am 13. Februar sollen sie da aufgeklärt werden. Das heißt also, diese Fragen, die da aufgeworfen sind – die sind ja seit Wochen schon auf dem Markt -, jetzt soll es noch mal fünf Wochen dauern, bis man prüft, wie so etwas zustande gekommen ist. Ist das nicht höchst merkwürdig?
Schmiedel: Also wir wollen da jetzt auch nicht übertreiben mit hektischen Versammlungen, sondern 13. Februar, das ist die reguläre Aufsichtsratssitzung der Landesbank Baden-Württemberg. Möglicherweise wird aus anderen Gründen vorher eine Aufsichtsratssitzung notwendig. In der nächsten jedenfalls wird dann berichtet, was der Prüfungsausschuss erforscht hat.
Zagatta: Drängen Sie da auch nicht auf eine schnellere Aufklärung? Das heißt, Ihnen reicht das aus, wenn man sich da so viel Zeit lässt?
Schmiedel: Also wir müssen jetzt unterscheiden, ob der Herr Wulff sich an das Ministergesetz in Niedersachsen gehalten hat. Das muss der niedersächsische Landtag aufklären.
Zagatta: Das ist klar.
Schmiedel: Für uns ist es bisher keine politische Dimension, sondern für uns ist es eine Frage, haben die Verantwortlichen, wer immer das unterschrieben hat, haben die sich an die bankinternen Regeln und das allgemeine Regelwerk gehalten, und das machen wir in aller Ruhe und Abgeklärtheit. Bisher haben wir ja keinen Anlass, davon auszugehen, dass es da um Verstöße geht. Aber wie gesagt, das wird jetzt geprüft, und die Ergebnisse der Prüfung, die kommen dann in den Aufsichtsrat.
Zagatta: Wenn man einen Kredit – und das ist ja schon durchgedrungen – zu einem variablen Zins zwischen 0,9 Prozent und 2,1 Prozent erhält, dann ist das für Sie auch nicht verdächtig? Das bekommt nicht jeder, oder? Bekommen Sie so was?
Schmiedel: Also ich habe einen solchen Kredit nicht. Das kann ich Ihnen ganz offen versichern.
Zagatta: Wissen Sie denn in der Landesregierung, Herr Schmiedel, die jetzt auch von der SPD ja mitgeführt wird, wissen Sie da von anderen Kollegen? Haben die solche Kredite? Ist das üblich in Baden-Württemberg?
Schmiedel: Also ich gehe davon aus, dass es nicht üblich ist, aber es muss begründet werden. Nur die Zuständigkeit, mit der sich der Risikoausschuss befasst, die liegt natürlich weit darüber. Es handelt sich hier vom Volumen her um eine ganz normale Eigenheimfinanzierung, die wird nicht einmal auf Vorstandsebene besprochen, sondern die liegt bei irgendeinem Referenten.
Zagatta: Vom Volumen? Sie meinen jetzt die Höhe, die 500.000?
Schmiedel: Was wir jetzt klären müssen, ob die Bestimmungen für die Finanzierung von Häusern oder auch für Privatkredite eingehalten wurden. Das werden wir ganz sorgfältig tun, auch in der gebotenen zeitlichen Nähe, und dann kann man auch eine Auskunft geben.
Zagatta: Aber als Aufsichtsratsmitglied wissen Sie ja grob, um was es geht. Ist es denkbar, dass man für 0,9 Prozent so einen Kredit bekommt?
Schmiedel: Denkbar ist alles. Nur es muss begründbar sein und es muss dem Regelwerk, dem internen Regelwerk entsprechen, es darf keine Willkür sein. Das ist ja das, was Menschen aufregt, dass sie sagen, ich habe auch meine Kosten bei der Hausfinanzierung gehabt oder habe sie, und weshalb gibt es da jetzt die günstigen Konditionen, von denen Sie sprechen. Wenn das begründet werden kann, dann ist das okay; wenn es nicht begründet werden kann, dann muss es auch Konsequenzen haben.
Zagatta: Ist es da für Sie verdächtig, dass man so einen Kredit aus Baden-Württemberg, eine Landesbank beziehungsweise die BW Bank, dann einem Politiker aus Niedersachsen gewährt, oder ist das normal?
Schmiedel: Das wird eine der Fragen sein, die wir im Aufsichtsrat zu stellen haben, wie diese Verbindung zustande kam. In der Öffentlichkeit wird davon gesprochen, dass der mit Herrn Wulff befreundete Unternehmer den Kontakt hergestellt hat, der über sein Unternehmen Geschäftsbeziehungen zur BW Bank hat. Das wäre eine ganz einfache Erklärung. Man wird natürlich auch die Frage stellen, wenn es zutrifft, dass es hier ausgesprochene Sonderkonditionen gab, in welchen anderen Fällen die gewährt werden und was die Voraussetzung dafür ist. Und da wir eine öffentliche Bank sind, hat die Öffentlichkeit natürlich auch einen Anspruch darauf, zu erfahren, wie solche Kredite gehandhabt werden.
Zagatta: In der Öffentlichkeit wird ja auch schon mehr oder minder deutlich darüber spekuliert, ob es da eine Gegenleistung gegeben hat, denn über VW, wo Wulff als Ministerpräsident ja mitzureden hatte, wurde dem baden-württembergischen Unternehmen Porsche geholfen. Darf man sich dabei etwas Böses denken? Wie halten Sie das?
Schmiedel: Also das halte ich nun für arg weit hergeholt und wirklich, wie Sie sagen, Spekulation. Dass Porsche die finanziellen Probleme löst, das lag im Interesse von ganz vielen Beteiligten, letztlich auch im Interesse des Volkswagen-Konzerns. Insofern kann ich da jetzt überhaupt keinen Zusammenhang erkennen.
Zagatta: Wie sehen Sie es insgesamt, wenn wir vielleicht unser Gespräch jetzt abschließend politisch vielleicht auch bewerten, als SPD-Politiker? Sie hören da ja in Ihrem Wahlkreis in Stuttgart wahrscheinlich sehr viele Stimmen. Ist Wulff da bei Ihnen im Süden noch glaubwürdig?
Schmiedel: Also ich möchte mir jetzt da kein Urteil anmaßen, solange ich jetzt nicht die gesamten Zusammenhänge kenne.
Zagatta: Nein, nein! Ich habe gar nicht nach Ihrem Urteil gefragt, sondern was hören Sie da?
Schmiedel: Unsere Aufgabe ist es, der Bevölkerung zu vermitteln, dass es für Politiker im allgemeinen und für baden-württembergische im besonderen eben keine Sonderkonditionen bei einer öffentlichen Bank des Landes gibt, denn dafür hätten zurecht die Bürgerinnen und Bürger kein Verständnis. Umso mehr muss man dann auch sagen, wenn es zu Sonderkonditionen kam, weshalb kam es dazu und was steht dahinter. Und dieser Aufklärungsschritt folgt und da gerät auch nichts in Vergessenheit. Darauf können Sie sich verlassen.
Zagatta: Herr Schmiedel, darauf verlassen wir uns. Vielleicht sprechen wir dann im nächsten Monat, wenn Sie da informiert worden sind, noch mal. Ganz herzlichen Dank auf jeden Fall für das Gespräch.
Schmiedel: Bitte schön!
Zagatta: Das war Klaus Schmiedel, der Fraktionsvorsitzende der SPD im baden-württembergischen Landtag und Aufsichtsrat der BW Bank. Danke, Herr Schmiedel!
Schmiedel: Bitte schön.
Äußerungen unserer Gesprächspartner geben deren eigene Auffassungen wieder. Deutschlandradio macht sich Äußerungen seiner Gesprächspartner in Interviews und Diskussionen nicht zu eigen.
Zu den offenen Fragen gehört nach wie vor auch der zweite Kredit, die Umschuldung, also wieso die BW Bank, die Baden-Württembergische Bank, Christian Wulff einen so günstigen Kredit gegeben hat. Die Bank hält sich mit Informationen auch noch zurück, aber vielleicht kann uns da Claus Schmiedel weiterhelfen. Er ist der Fraktionsvorsitzende der SPD im baden-württembergischen Landtag und jetzt am Telefon. Guten Tag, Herr Schmiedel.
Claus Schmiedel: Ich grüße Sie.
Zagatta: Herr Schmiedel, und unseren Hörern müssen wir noch sagen: Angerufen haben wir Sie, weil Sie auch dem Aufsichtsrat der BW-Bank angehören. Wissen Sie denn inzwischen, wie das gelaufen ist, wieso Wulff einen so günstigen und eigentlich auch so merkwürdigen Kredit bekommen hat?
Schmiedel: Also ob der Kredit den bankinternen Regeln entspricht, ob er dem allgemeinen Regelwerk entspricht, das wird gerade geprüft. Und der Aufsichtsratsvorsitzende der Landesbank Baden-Württemberg, zu der die BW Bank gehört, macht das sehr sorgfältig. Es wird der dafür zuständige Prüfungsausschuss befasst, und das Ergebnis des Prüfungsausschusses, das kommt dann in den Aufsichtsrat, und dann haben wir Klarheit darüber, ob Regeln eingehalten wurden, oder ob es eine Sonderkondition gab.
Zagatta: Wir haben heute Morgen bei der BW Bank mal nachgefragt, wann das passieren soll. Dann hat man uns beschieden, erst am 13. Februar sollen sie da aufgeklärt werden. Das heißt also, diese Fragen, die da aufgeworfen sind – die sind ja seit Wochen schon auf dem Markt -, jetzt soll es noch mal fünf Wochen dauern, bis man prüft, wie so etwas zustande gekommen ist. Ist das nicht höchst merkwürdig?
Schmiedel: Also wir wollen da jetzt auch nicht übertreiben mit hektischen Versammlungen, sondern 13. Februar, das ist die reguläre Aufsichtsratssitzung der Landesbank Baden-Württemberg. Möglicherweise wird aus anderen Gründen vorher eine Aufsichtsratssitzung notwendig. In der nächsten jedenfalls wird dann berichtet, was der Prüfungsausschuss erforscht hat.
Zagatta: Drängen Sie da auch nicht auf eine schnellere Aufklärung? Das heißt, Ihnen reicht das aus, wenn man sich da so viel Zeit lässt?
Schmiedel: Also wir müssen jetzt unterscheiden, ob der Herr Wulff sich an das Ministergesetz in Niedersachsen gehalten hat. Das muss der niedersächsische Landtag aufklären.
Zagatta: Das ist klar.
Schmiedel: Für uns ist es bisher keine politische Dimension, sondern für uns ist es eine Frage, haben die Verantwortlichen, wer immer das unterschrieben hat, haben die sich an die bankinternen Regeln und das allgemeine Regelwerk gehalten, und das machen wir in aller Ruhe und Abgeklärtheit. Bisher haben wir ja keinen Anlass, davon auszugehen, dass es da um Verstöße geht. Aber wie gesagt, das wird jetzt geprüft, und die Ergebnisse der Prüfung, die kommen dann in den Aufsichtsrat.
Zagatta: Wenn man einen Kredit – und das ist ja schon durchgedrungen – zu einem variablen Zins zwischen 0,9 Prozent und 2,1 Prozent erhält, dann ist das für Sie auch nicht verdächtig? Das bekommt nicht jeder, oder? Bekommen Sie so was?
Schmiedel: Also ich habe einen solchen Kredit nicht. Das kann ich Ihnen ganz offen versichern.
Zagatta: Wissen Sie denn in der Landesregierung, Herr Schmiedel, die jetzt auch von der SPD ja mitgeführt wird, wissen Sie da von anderen Kollegen? Haben die solche Kredite? Ist das üblich in Baden-Württemberg?
Schmiedel: Also ich gehe davon aus, dass es nicht üblich ist, aber es muss begründet werden. Nur die Zuständigkeit, mit der sich der Risikoausschuss befasst, die liegt natürlich weit darüber. Es handelt sich hier vom Volumen her um eine ganz normale Eigenheimfinanzierung, die wird nicht einmal auf Vorstandsebene besprochen, sondern die liegt bei irgendeinem Referenten.
Zagatta: Vom Volumen? Sie meinen jetzt die Höhe, die 500.000?
Schmiedel: Was wir jetzt klären müssen, ob die Bestimmungen für die Finanzierung von Häusern oder auch für Privatkredite eingehalten wurden. Das werden wir ganz sorgfältig tun, auch in der gebotenen zeitlichen Nähe, und dann kann man auch eine Auskunft geben.
Zagatta: Aber als Aufsichtsratsmitglied wissen Sie ja grob, um was es geht. Ist es denkbar, dass man für 0,9 Prozent so einen Kredit bekommt?
Schmiedel: Denkbar ist alles. Nur es muss begründbar sein und es muss dem Regelwerk, dem internen Regelwerk entsprechen, es darf keine Willkür sein. Das ist ja das, was Menschen aufregt, dass sie sagen, ich habe auch meine Kosten bei der Hausfinanzierung gehabt oder habe sie, und weshalb gibt es da jetzt die günstigen Konditionen, von denen Sie sprechen. Wenn das begründet werden kann, dann ist das okay; wenn es nicht begründet werden kann, dann muss es auch Konsequenzen haben.
Zagatta: Ist es da für Sie verdächtig, dass man so einen Kredit aus Baden-Württemberg, eine Landesbank beziehungsweise die BW Bank, dann einem Politiker aus Niedersachsen gewährt, oder ist das normal?
Schmiedel: Das wird eine der Fragen sein, die wir im Aufsichtsrat zu stellen haben, wie diese Verbindung zustande kam. In der Öffentlichkeit wird davon gesprochen, dass der mit Herrn Wulff befreundete Unternehmer den Kontakt hergestellt hat, der über sein Unternehmen Geschäftsbeziehungen zur BW Bank hat. Das wäre eine ganz einfache Erklärung. Man wird natürlich auch die Frage stellen, wenn es zutrifft, dass es hier ausgesprochene Sonderkonditionen gab, in welchen anderen Fällen die gewährt werden und was die Voraussetzung dafür ist. Und da wir eine öffentliche Bank sind, hat die Öffentlichkeit natürlich auch einen Anspruch darauf, zu erfahren, wie solche Kredite gehandhabt werden.
Zagatta: In der Öffentlichkeit wird ja auch schon mehr oder minder deutlich darüber spekuliert, ob es da eine Gegenleistung gegeben hat, denn über VW, wo Wulff als Ministerpräsident ja mitzureden hatte, wurde dem baden-württembergischen Unternehmen Porsche geholfen. Darf man sich dabei etwas Böses denken? Wie halten Sie das?
Schmiedel: Also das halte ich nun für arg weit hergeholt und wirklich, wie Sie sagen, Spekulation. Dass Porsche die finanziellen Probleme löst, das lag im Interesse von ganz vielen Beteiligten, letztlich auch im Interesse des Volkswagen-Konzerns. Insofern kann ich da jetzt überhaupt keinen Zusammenhang erkennen.
Zagatta: Wie sehen Sie es insgesamt, wenn wir vielleicht unser Gespräch jetzt abschließend politisch vielleicht auch bewerten, als SPD-Politiker? Sie hören da ja in Ihrem Wahlkreis in Stuttgart wahrscheinlich sehr viele Stimmen. Ist Wulff da bei Ihnen im Süden noch glaubwürdig?
Schmiedel: Also ich möchte mir jetzt da kein Urteil anmaßen, solange ich jetzt nicht die gesamten Zusammenhänge kenne.
Zagatta: Nein, nein! Ich habe gar nicht nach Ihrem Urteil gefragt, sondern was hören Sie da?
Schmiedel: Unsere Aufgabe ist es, der Bevölkerung zu vermitteln, dass es für Politiker im allgemeinen und für baden-württembergische im besonderen eben keine Sonderkonditionen bei einer öffentlichen Bank des Landes gibt, denn dafür hätten zurecht die Bürgerinnen und Bürger kein Verständnis. Umso mehr muss man dann auch sagen, wenn es zu Sonderkonditionen kam, weshalb kam es dazu und was steht dahinter. Und dieser Aufklärungsschritt folgt und da gerät auch nichts in Vergessenheit. Darauf können Sie sich verlassen.
Zagatta: Herr Schmiedel, darauf verlassen wir uns. Vielleicht sprechen wir dann im nächsten Monat, wenn Sie da informiert worden sind, noch mal. Ganz herzlichen Dank auf jeden Fall für das Gespräch.
Schmiedel: Bitte schön!
Zagatta: Das war Klaus Schmiedel, der Fraktionsvorsitzende der SPD im baden-württembergischen Landtag und Aufsichtsrat der BW Bank. Danke, Herr Schmiedel!
Schmiedel: Bitte schön.
Äußerungen unserer Gesprächspartner geben deren eigene Auffassungen wieder. Deutschlandradio macht sich Äußerungen seiner Gesprächspartner in Interviews und Diskussionen nicht zu eigen.