Baltikum
EU- und NATO-Mitglied Lettland wählt neues Parlament

In Lettland wählen die Bürger unter dem Eindruck der russischen Bedrohung und wachsender wirtschaftlicher Sorgen ein neues Parlament.

    Das lettische Parlament in Riga von innen: Auf den Bänken sitzen einige Abgeordnete, vor dem Rederpult unterhalten sich zwei Frauen und zwei Männer.
    Das Parlament in der lettischen Hauptstadt Riga. (AFP/ILMARS ZNOTINS)
    Sicherheit und Verteidigung prägten den Wahlkampf ebenso wie steigende Lebenshaltungskosten, niedrige Löhne und Probleme im Gesundheitssystem. In den Umfragen vor der Wahl lag die Mitte-rechts-Partei Vereinte Liste von Ministerpräsident Kulbergs vorn. Litauen ist EU- und NATO-Mitglied. Es grenzt an Russland und dessen Verbündeten Belarus. Das Land hat eine starke russischstämmige Minderheit. Rund 1,5 Millionen Bürger entscheiden in dem baltischen Land über die Zusammensetzung der Volksvertretung "Saeima". Erste Ergebnisse werden erst in der Nacht erwartet.
    Den Einzug ins Parlament könnte Umfragen zufolge etwa die Hälfte der 14 antretenden Parteien und Gruppierungen schaffen. Eine Regierungsbildung dürfte schwierig werden. Beobachter gehen davon aus, dass bei der Wahl der pro-europäische und pro-ukrainische Kurs des Landes bestätigt wird.
    Die Regierungskoalition in Riga war im Mai auseinandergebrochen. Grund war ein Streit über Vorfälle mit ukrainischen Drohnen und die Diskussion um die Sicherheit des lettischen Luftraums. Die damalige Ministerpräsidentin Silina erzwang den Rücktritt des Verteidigungsministers. Aus Protest verließ die linksgerichtete Partei "Die Progressiven" die Koalition, die dadurch ihre parlamentarische Mehrheit verlor.
    Diese Nachricht wurde am 03.10.2026 im Programm Deutschlandfunk gesendet.