Montag, 16. Mai 2022

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Kommunalwahlen in Polen
Opposition siegt in Danzig und Krakau

In einer zweiten Runde von Kommunalwahlen hat die rechtskonservative Partei PIS einen Dämpfer erhalten: In den Städten Krakau und Danzig ist es ihr nicht gelungen, die Bürgermeisterämter zu erobern. Ihre Kandidaten unterlagen der oppositionellen Bürgerplattform in Stichwahlen.

Von Florian Kellermann | 05.11.2018

Kommunalwahlen in Polen: Pawel Adamowicz hat die zweite Runde der Wahlen in Danzig
Kommunalwahlen in Polen: Pawel Adamowicz hat die zweite Runde der Wahlen in Danzig (ZUMA Wire)
Zwei große Städte standen noch aus - Danzig und Krakau. Und in beiden konnte die Regierungspartei PiS ihren Kandidaten in der Stichwahl nicht durchbringen. Sie verloren mit jeweils etwa einem Drittel der Stimmen, die amtierenden Bürgermeister blieben im Amt.
Die Opposition zeigte sich zufrieden, so Slawomir Neumann, Fraktionsvorsitzender der rechtsliberalen Partei "Bürgerplattform": "Wir haben die Kommunen gegen eine zentralistische Partei verteidigt, der es egal ist, wie die Menschen denken. Die das Land von der Parteizentrale aus regieren will. Dem haben die Polen jetzt Einhalt geboten."
Enttäuschung bei Unterstützern der PIS
Sowohl in Danzig wie in Krakau hatte die "Bürgerplattform" die amtierenden Bürgermeister in der Stichwahl unterstützt, obwohl sie der Partei nicht angehören. Somit konnte die Regierungspartei PiS keine der großen Städte erobern. In Warschau hatte die Opposition schon im ersten Wahlgang gewonnen, ebenso in Lodsch, in Breslau und Posen.
Unterstützer der PiS zeigten sich enttäuscht von den Wählern, so Jacek Karnowski, Chefredakteur der Wochenzeitschrift "Sieci": "Es ist einfach zu sagen: Die PiS hat ein Problem. Aber vielleicht lässt sich der Staat einfach nicht reformieren, ohne bestimmte gesellschaftliche Gruppen gegen sich aufzubringen. Das gilt vor allem für die Großstadtbevölkerung. Sie ist ideologisch mit dem Polen verbunden, das nach 1989 entstanden ist. Wenn man die Mafia zerschlagen und die Korruption abschaffen will, wenn mehr Geld in ärmere Gegenden fließen soll, dann kann man diese Leute nicht für sich gewinnen."
Schwierigkeiten der PIS auch in kleineren Städten
In den großen Städten hat es die PiS traditionell schwer. Dennoch mobilisierte sie die gesamte Regierung, um die Wähler dort zu überzeugen, vergeblich. Eine deutlichere Überraschung war gestern, dass die PiS-Kandidaten offenbar auch in einigen kleineren Städten nicht gewannen, in denen sie als Favoriten gestartet waren, so in Kielce, in Radom und Przemysl. Dabei war der PiS-Vorsitzende Jaroslaw Kaczynski selbst noch kurz vor der Stichwahl nach Przemysl gereist.
Dennoch sprechen PiS-Politiker von einem guten Ergebnis für ihre Partei bei der Kommunalwahl insgesamt. Denn in den Regionalparlamenten wird ihre Partei künftig stärker vertreten sein als bisher. In ländlichen Regionen schnitt sie also deutlich besser ab als in den Städten.
Anna Materska-Sosnowska, Politologin an der Universität Warschau: "Die Parteien befürchten einen Schneeballeffekt - dass diese Wahlen auf die Parlamentswahl im kommenden Jahr abfärben. Deshalb reklamieren alle den Sieg für sich. Es gibt bei diesen Kommunalwahlen aber auch tatsächlich keinen eindeutigen Sieger."
Und das gilt schon als Erfolg für die Opposition, nachdem die PiS die Umfragen seit ihrem Sieg bei der Parlamentswahl vor drei Jahren fast durchweg deutlich angeführt hatte.