Freitag, 17. Mai 2024

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Korruptionsverdacht
Externe Prüfer für den BER

Wegen des Korruptionsverdachts am Berliner Hauptstadtflughafen BER will Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt (CSU) externe Prüfer einsetzen. Der Minister empfinde die Vorgänge am Flughafen als inakzeptabel, sagte ein Ministeriumssprecher in Berlin. Die externen Prüfer sollen etwa die Einhaltung der Bauvorschriften, die Kosten und die Zeitpläne untersuchen.

02.06.2014
    Flughafenchef Hartmut Mehdorn gibt am 02.06.2014 nach der Sondersitzung des Flughafen-Aufsichtsrates am Flughafen Tegel in Berlin eine Pressekonferenz.
    Auch Flughafen-Chef Hartmut Mehdorn ist in der Korruptionsaffäre unter Druck geraten. (dpa / Stephanie Pilick)
    Flughafen-Chef Hartmut Mehdorn genieße aber weiterhin das Vertrauen des Ministers, heißt es in der Erklärung des Ministeriums weiter. Der Flughafen war zuletzt wegen des Korruptionsverdachts gegen einen leitenden Angestellten wieder in die Schlagzeilen geraten. Medienberichten zufolge handelt es sich bei dem Verdächtigen um den bisherigen Technikchef Jochen Großmann. Er soll bei der Vergabe millionenschwerer Aufträge Unternehmen bevorzugt haben, zu denen er wirtschaftliche Verbindungen hat.
    Kein isoliertes Problem
    Der Sprecher des Verkehrsministeriums erklärte, es handele sich hier nicht um ein isoliertes Problem. Vielmehr gebe es am BER eine Reihe von Problemen, die offenbar nicht enden wollten. Die externen Prüfer sollen ausschließlich an die Eigentümer berichten. Der Flughafen wird von den Ländern Berlin und Brandenburg und vom Bund getragen.
    Nach einer Sondersitzung des BER-Aufsichtsrats erklärte Geschäftsführer Mehdorn, inzwischen werde nach einem Nachfolger für den suspendierten Verdächtigen gesucht. Zudem werde geprüft, ob der mögliche Korruptionsfall Auswirkungen auf den Zeitplan für die Fertigstellung des BER habe. Alle Auftragsvergaben, mit denen der Verdächtige betraut war, würden untersucht, betonte Mehdorn. Die jüngste Affäre hat auch ihn unter Druck gesetzt.
    Eröffnungstermin steht immer noch nicht fest
    Nach Angaben der Flughafengesellschaft ist das Gremium der Prüfer aus "flughafeninternen Juristen und Revisoren, externen Juristen, Antikorruptionsspezialisten sowie einem Vertreter von Transparency International" zusammengesetzt.
    Der BER befindet sich seit 2006 in Bau, seine Fertigstellung hat sich wegen einer Serie von Bau- und Planungsfehlern aber bereits um Jahre verschoben. Die für Juni 2012 geplante Eröffnung wurde wenige Wochen vorher abgesagt. Alle später diskutierten Starttermine wurden bislang wieder verworfen. Unterdessen steigen die Kosten für den Problembau immer weiter.
    (tzi/dk)