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Neuer Präsident Macri
Argentinien wählt den Wandel

In Argentinien hat der konservative Oppositionskandidat Mauricio Macri die Stichwahl um die Präsidentschaft gewonnen. Der Sieg des Mitte-Rechts Kandidaten ist ein Richtungswechsel im Land - und könnte Signalwirkung über Argentinien hinaus haben.

Von Anne Herrberg, Buenos Aires | 23.11.2015
    Mauricio Macri gewinnt in Argentinien die Stichwahl um die Präsidentschaft
    Mauricio Macri gewinnt in Argentinien die Stichwahl um die Präsidentschaft (picture alliance/dpa/David Fernandez)
    Si se puede, ja, er hat es tatsächlich geschafft - Mauricio Macri ist neuer Präsident von Argentinien. Kandidat des Oppositionsbündnisses Cambiemos, auf deutsch "lasst uns verändern, lasst uns wechseln". Die Wahlkampfzentrale platzt aus allen Nähten, es regnet Luftballons, es wird gesungen und der Protagonist dieser Party hat feuchte Augen als er zum Mikrofon greift: "Heute habt ihr mit eurer Wahlstimme das Unmögliche möglich gemacht, viele sind vielleicht schon schlafen gegangen mit der Frage im Kopf: Wird es möglich sein, dass wir mit unserer Stimme die Geschichte Argentiniens verändern? Und ja, es ist so, es ist die Wahrheit, wir haben es geschafft!"
    Es ist ein Richtungswechsel - nach zwölf Jahren Kirchner-Regierung. Ein Richtungswechsel nach Mitte-Rechts. Macri, von Beruf Ingenieur, ist Sohn eines der reichsten Unternehmer Argentiniens. Er machte als Präsident des Fußballklubs Boca Juniors auf sich aufmerksam und regierte zuletzt acht Jahre die Hauptstadt Buenos Aires. Rund drei Prozentpunkten liegt er nun vor seinem Kontrahenten, dem Regierungskandidaten Daniel Scioli. Der Gouverneur der Provinz von Buenos Aires war angetreten, das Erbe der scheidenden Präsidentin Cristina Fernandez de Kirchner zu verteidigen und galt in der ersten Runde Ende Oktober noch als Favorit. Nun hat er dem Gewinner Mauricio Macri gratuliert. "Es wurde ein Wandel gewählt. Möge Gott dem Ingenieur Mauricio Macri den Weg weisen, dass dieser Wandel der Beste für das Wohl unseres Landes und unseres Volkes ist."
    Keine Selbstkritik, aber ein Appell an den neuen Präsidenten Argentiniens: auf den Errungenschaften der vergangenen zwölf Jahre Kirchner-Regierung aufzubauen. Im Wahlkampf hatte Scioli Macri als Hardliner dargestellt. Als denjenigen, der das Land zurück in den Neoliberalismus der 1990er-Jahre führen wird, die mit sozialem und wirtschaftlichem Chaos endeten. Mauricio Macri propagiert mehr Marktwirtschaft und weniger Staat, will im Streit mit Hedgefonds um nicht bezahlte Auslandsschulden eine Einigung erzielen und internationale Geldgeber anlocken. Doch er hat in seinem Wahlkampf auch betont, die sozialen Hilfen für die Ärmsten beizubehalten.
    Signalwirkung für die ganze Region
    Letztlich ist es ihm gelungen, das Bild des Erneuerers vermitteln, der auf Dialog setzt und dem die Leute vor allem zutrauen, die schwächelnde Wirtschaft des Landes wieder auf Kurs zu bringen: "Das ist ein epochaler Wandel, und er muss uns in Richtung Zukunft leiten, deswegen lasst uns keine Energie in Revanchen verschwenden oder indem wir Quittungen für die Vergangenheit verteilen. Lasst uns alle Energie in den Traum von einem besseren Argentinien investieren. Eines ohne Armut, ohne Drogenhandel, mit Unternehmergeist und starken demokratischen Institutionen. Und ich möchte unseren Freunden in Lateinamerika und in der Welt sagen: Wir setzen auf gute Beziehungen und eine gute Zusammenarbeit mit allen."
    Es war nicht nur eine Stichwahl in Argentinien - der Sieg des Mitte-Rechts Kandidaten hat Signalwirkung für die ganze Region Lateinamerika. Zumindest im linken Lager macht man sich Sorgen. Rund 50 Politiker und Intellektuelle hatten im Vorfeld ein Manifest unterzeichnet, darunter der bolivianische Präsident Evo Morales aber auch der brasilianische Befreiungstheologe Frei Betto. Der Wahlsieg des rechts-konservativen Oppositionskandidaten Mauricio Macri bedeute den Vormarsch der "konservativen Restauration" in Lateinamerika. Einen Wandel, das bedeutet er auf jeden Fall.